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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 28. Januar 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (73)

1

Eröffnung

Ergebnis: einstimmig

2

Vereidigung von Ratsmitgliedern

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.2

SPD

3.2.1

Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig

3.2.2

Baumschnitt in Frimmersdorf

Ergebnis: einstimmig

3.2.3

Fernwärme für Neurath

Ergebnis: einstimmig

3.2.4

Leerrohre in Baugebieten

Ergebnis: einstimmig

3.2.5

Verkehrsführung Bobbolandia

Ergebnis: einstimmig

3.3

UWG

3.3.1

UWG Antrag Nr. 2/2016

Ergebnis: einstimmig

3.3.2

Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber

Ergebnis: einstimmig

3.3.3

Taktzeiten der Ampelanlage in Kapellen Kreuzung Talstraße, Freidrichstraße, Neusser Straße

Ergebnis: einstimmig

3.3.4

FDP-Antrag Nr. 1/2016

Ergebnis: einstimmig

3.3.5

Flexiblere Öffnungszeiten der Grevenbroicher Kindertagesstätten ermöglichen (Antrag Nr. 7/2016)

Ergebnis: einstimmig

3.3.6

Evaluation zum probeweisen Abbau der Abfallbehälter im städtischen Forst (Antrag Nr. 8/2016)

Ergebnis: einstimmig

3.4

FDP

3.4.1

FDP Antrag Nr. 9/2016

Ergebnis: einstimmig

3.5

B 90/DIE GRÜNEN

3.5.1

Quecksilber

Ergebnis: einstimmig

3.5.2

Bürgerbeteiligung

Ergebnis: einstimmig

3.6

ABG

3.7

Mein Grevenbroich

3.7.1

Verschmutzung Brache Kaplan-Hahn-Strasse

Ergebnis: einstimmig

3.7.2

Bürgerbeteiligung durch Einführung eines Bürgerhaushaltes

Ergebnis: einstimmig

3.7.3

Verschmutzung Bienefelds Gässchen

Ergebnis: einstimmig

3.7.4

Einrichtung "Runder Tisch Innenstadt"

Ergebnis: einstimmig

3.8

Die Linke/Piraten

3.9

Gemeinschaftsanträge

4

SPD, Antrag Nr. 293/2015

Ergebnis: einstimmig

5

Schriftliche Anfragen

5.1

Anfragen der CDU-Fraktion

5.2

Anfragen der SPD-Fraktion

5.3

Anfragen der UWG-Fraktion

5.4

Anfragen der FDP-Fraktion

5.4.1

Kommunikationsmanagement der Stadtverwaltung und Flüchtlingsunterbringungen in Grevenbroich

Ergebnis: einstimmig

5.4.2

Anfrage Fahrraddiebstähle

Ergebnis: einstimmig

5.5

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

5.6

Anfragen der ABG-Fraktion

5.6.1

Belegung der Turnhalle Neurath mit Flüchtlingen

Ergebnis: einstimmig

5.7

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

5.8

Anfragen der Fraktion Die Linke/Piraten

6

Dringlichkeitsentscheidungen

7

Mittelbereitstellungen

8

Beteiligungsbericht 2015

Ergebnis: einstimmig

10

Abstimmung über Themen und Aufgaben der Integration in Grevenbroich gemäß § 27 Abs. 8 der Gemeindeor

Ergebnis: einstimmig

11

Nachbesetzung nebenamtlicher Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH

12

Beantwortung Anträge

12.1

CDU, Antrag Nr. 232/15

Ergebnis: einstimmig

12.2

CDU Antrag Nr. 313/2015

Ergebnis: einstimmig

12.3

Detaillierte Auflistung von Pauschalen

Ergebnis: einstimmig

12.4

Reinigung Toilette Bahnhof GV

Ergebnis: mehrheitlich bei

13

Beantwortung Anfragen

13.1

Beantwortung mündlicher Anfragen

Ergebnis: einstimmig

14

mündliche Anträge/Anfragen

14.1

Raumsituation des Deutschen Roten Kreuzes (DRK)

14.2

Slogan "Bundeshauptstadt der Energie"

14.3

Freigabe der Turnhalle "Altes Schloß"

14.4

Nutzung des Sportplatzes Neurath während der Winterzeit

14.5

Baumfällarbeiten L365/Am Dornbusch - Aufforstung

14.6

Ampelanlage Kirchstrasse/Eichenweg

14.7

Parksituation Kirchstrasse

14.8

Müllsituation "Auf dem Wiler"

14.9

Kastanie an der Stadtparkinsel

14.10

Spielplatz Südtstadt - kreative Lösungen

14.11

Sportplatz Neurath - Nutzung als Bolzplatz

14.12

Flüchtlingsunterbringung Bahnhofsgebäude Gustorf

14.13

Austausch "Tempo 30"- Schild Neuenhausen

14.14

Park- und Beleuchtungssituation Königsstrasse

14.15

Parksituation Richard-Wagner-Str. / Blumenstraße

15

Mitteilungen BM

Details

Ende
20:18 Uhr

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