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BV Barmen

Dienstag, 25. April 2023 um 18:00 Uhr Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (27)

3

Bericht des Bezirksbürgermeisters

4

Bericht aus dem Jugendrat

5

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

6

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Hesselnberg / einspuriges Fahrbahnparken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anfragen

7.1

E-Scootermobilität - Große Anfrage der SPD-Fraktion

7.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Barmen vom 22.03.2023 zur E-Scootermobilität (VO/0125/23)

7.2

PKW-Parken - Große Anfrage der SPD-Fraktion

7.3

Zuständigkeit für Straßen - Große Anfrage der SPD-Fraktion

7.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Barmen "Zuständigkeit für Straßen vom 23.03.2023 (VO/0136/23)

7.4

Mobilstation Klinikum - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

8

Anträge

8.1

Antrag zum Haushalt

Ergebnis: in der Sache erledigt

8.2

Prüfauftrag ÖPNV Liebigstraße - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Beschilderung Fahrradtrasse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2023 - Beschilderung der Nordbahntrasse an allen Zugangsmöglichkeiten

9

Veranstaltung "Himmelsfahrtkirmes" in der Barmer Innenstadt vom 18.05. - 21.05.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Großveranstaltung Barmen Live vom 08.06. bis 11.06.2023 in der Barmer Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Radabstellanlage Ritterstr. Höhe Hausnummer 86

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Radabstellanlage Höhne Höhe Hausnummer 22

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2023

Ergebnis: abgesetzt

15

Gesamtsanierung von der Realschule Leimbacher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Tempo 30 Regelung für die Leimbacher Straße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

18

Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2023

Gremien

Details

Ende
19:25 Uhr

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