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Rat

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (22)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Vortrag zur Landesgartenschau

3.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Bebauungsplan Nr. 5 Nierswalde - Dorfstraße Lage: Dorfstraße, zwischen Nr. 17 und 25 - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a (1) Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW Beschlussfassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Radverkehrskonzept für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Entwurf des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Entwurf des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Auswirkungen des § 2 b Umsatzsteuergesetz Hier: Nutzungsüberlassung städtischer Sporthallen; Nutzungsentgelt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Förderrichtlinien "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Erlass einer Änderungsverordnung über die Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Goch (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Neubau einer Kindertagesstätte einschließlich Bücherei

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Einrichtung eines Ehrenamtsportals für die Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Antrag der CDU-Fraktion vom 31.01.2022 auf Erweiterung des berechtigten Personenkreises für den Erhalt des Familienpasses um Alleinerziehende mit einem Kind

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Antrag der AfD-Fraktion vom 20.06.2022 hier: Aufstellung eines Hörsteins im Rahmen des Projekts "Liberation Route Europe"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Aufnahme ukrainischer Schutzsuchender gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Neuwahl von Mitgliedern in den Verbandsausschuss und den Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes Baaler Bruch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

21.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.10.2022

Gremien

Details

Ende
21:30 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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