Rat der Stadt
Donnerstag, 18. September 2014 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (49)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ausnahme von der zusätzlichen Beförderungswartezeit bei Laufbahnwechsel
Nicht-öffentlichSoziale Stadt Habinghorst hier: Fortführung in 2015 - 2016
Nicht-öffentlich5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Castrop- Rauxel hier: §12 Integrationsrat
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichEntwurf der Haushaltssatzung 2015 und des Haushaltsplans 2015 einschließlich der Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2015
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Erstellung eines "Lokalen Aktionsplans Inklusion"; hier: Gründung einer Steuerungsgruppe
Erste Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2014
Beschluss über den Einspruch vom 27.06.2014 gegen die Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Castrop-Rauxel am 25.05.2014 sowie über die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen gemäß § 40 Abs. 1 lit. d) KWahlG
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat vom 25.05.2014 von Amts wegen gem. § 40 Abs. 1 lit. d) KWahlG
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2014 - Stand 31.07.2014
Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 GemHVO NRW
Wahl eines Stellvertreters für Herrn Bürgermeister Beisenherz für die Versammlung des Sparkassenzweckverbandes
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.525700 - Erstattung an sonstige öffentliche Sonderrechnungen - in Höhe von 300.000 €.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 21.43.531991 (Zuschüsse an andere Bereiche aus dem Programm "Geld statt Stelle")
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 21.21.525300 (Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände)
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 21.21.525300 (Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände)
Vierte Änderung zur Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 31.04.533805 - lfd. Hilfen Asylbewerber Typ A - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für laufende Hilfen Asylbewerber
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 700.000 € für das Haushaltsjahr 2014 bei der Buchungsstelle 55.01.523200 (Aufwand für Unterhaltung des Infrastrukturvermögens)
Einrichtung zusätzlicher Kindergartengruppen in der AWO-Kita Wittenberger Straße und in der evangelischen Kita Emscherbruch im Kindergartenjahr 2014/2015
+++ Vorlage wurde nicht behandelt und durch die Vorlage 2014/358 ersetzt, die am 02.12.14 behandelt wurde +++ Neugestaltung des Marktplatzes in der Altstadt Castrop-Rauxel - Beantragung von Zuwendungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Änderungsantrag der SPD/ Bündnis90 Die Grünen und FDP- Ratsfraktionen zur Marktplatzgestaltung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: a) Änderung der Satzung für den Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel b) Berufung der beratenden Mitglieder des Beirates für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel
Bebauungsplan Nr. 105, 4. Änderung Planbereich "Freiheitstraße" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 Planbereich: „Windenergieanlage Becklem“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplanes Nr. 226 Planbereich: Castrop-Park Siemensstraße hier: Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2011
Benennung von beratenden Mitgliedern gem. § 4 Abs.3 der Satzung für das Jugendamt
Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss Antrag Kirchenkreis Herne Antrag des Kinder- und Jugendparlaments
Antrag "Die Linke" hier: Inhaltliche und personelle Veränderung des Ausschusses für Wirtschaftsentwicklung
Antrag FWI-Fraktion vom 11.08.2014 Ausschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE hier: Endsendung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
Antrag der FDP- Fraktion hier: Entsendung einer sachkundigen Bürgerin mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE hier: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Forum Castrop-Rauxel Betriebsgesellschaft mbH
Antrag der CDU-Fraktion hier: personelle Umbesetzung im Betriebsausschuss 2
Antrag der Ratsfraktion Bündnis90 / Die Grünen hier: Ausschussumbesetzungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Vertretung der Ausschussmitglieder
Umbenennung des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend und Bildung) hier: Ergänzung um den Begriff "Soziales"
Soziale Stadt Habinghorst hier: Mehrkosten beim Umbau Lange Straße
Soziale Stadt Habinghorst hier: Fortführung in 2015 - 2016
Antrag der Ratsfraktionen SPD/ Die Grünen / FDP hier: Aufhebung der einseitigen Sperrung des Bahnüberganges Obere Münsterstraße
Antrag der Ratsfraktionen CDU und FWI hier: Sitzordnung in den Ratssitzungen
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP Sitzordnung in den Ratssitzungen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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