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Rat der Stadt Wuppertal
Donnerstag, 10. Februar 2022 um 16:00 Uhr Historische Stadthalle, Großer Saal, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines neuen Stadtverordneten (nur Rat)
Aktuelle halbe Stunde zum Themenkomplex "Kalkulatorische Planbarkeit von Projekten des Gebäudemanagements"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag auf Fristverlängerung für das Bürgerbegehren "Bundesgartenschau 2031" gemäß § 26 GO NRW (nur Rat)
Ergebnis: abgelehnt
Fragestunde (nur Rat)
Scheibenpachtmodell
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Scheibenpachtmodell
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Inklusion: Ausbildung bei Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur Inklusion: Ausbildung bei der Stadt Wuppertal (VO/0087/22)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage: "Missbrauch im Sport"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Missbrauch im Sport
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anmietung der Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.02.22 zur Anmietung der Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Räumung/Rodung Osterholz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Räumung/Rodung Osterholz - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 03.02.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr
Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Behandlung von Anregungen nach dem Vorbild des Vorschlagswesens
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufzeichnung kommunaler Gremiensitzungen mittels Ton- oder Videoformate
Anträge
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 26.01.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0098/22 - Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss Rosensonntagszug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Verfahrensbedingte Rückholung von Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 9.2, Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung "Nissengelände"
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung „Barmer Bogen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1275 - Rudolfstraße / Buchenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - - 2. Änderung des Bebauungsplanes - - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Massivbaus mit 2 Klassenräumen für die Grundschule Berg-Mark-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung von vier Klassencontainern für die Schule am Nordpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Gesamtsanierung Realschule Leimbach
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nord- bahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhof Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: vertagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: vertagen
Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: vertagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: vertagen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: vertagen
Verlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: abgesetzt
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betreibermodell öffentliche Toiletten
Ergebnis: abgesetzt
Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Umsetzung des Antrags „Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle
Ergebnis: abgesetzt
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an die Wasserfreunde Wuppertal 1883 e.V. zur Sanierung des vereinseigenen Freibades („Alfred-Panke-Bad“), Bendahler Str. 136 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 01./02. Juni 2022 in Essen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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