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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 24. Oktober 2024 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (47)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 05.09.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Fahrradweg am Asselner Hellweg

2.2

3D-Ortsmodell von Brackel

2.3

Einbahnstraßenregelung in der Halsindestraße

2.4

Verkehrssituation Am Hagedorn/Ecke Grüningsweg

3

Berichterstattung

3.1

Vorstellung von nordwärts-Projekten zum Thema "Nachbarschaft"

3.2

Berichterstattung zum Sachstand Neubau Bezirksverwaltungsstelle Brackel

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.2

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Mittelbereitstellung zur Durchführung der Veranstaltung der Bezirksvertretung zur Pogromnacht am 09.11.2024 aus Transferaufwendungen der Bezirksvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

7

Schule - unbesetzt -

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg, 2. Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.4

Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Überprüfung der Errichtung eines Zebrastreifens an der Oesterstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Mangelnde Grünpflege im Wohngebiet Hohenbuschei - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

12.7

Errichtung einer Querungshilfe Hohenbuschei-Allee / Ecke Heinrich-Czerkus-Allee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

12.8

Sitzbänke Asselner Feld am Rande des Fußgängerweges - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

12.9

Zusätzliche Verkehrszeichenbeschilderung Hohenbuschei-Allee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.10

Parksituation vor der Halde Schleswig - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion/ CDU-Fraktion/ Fraktion B90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.11

Hinweisschilder zum Verhalten im Naturschutzgebiet Wickeder Ostholz (Leinenpflicht) - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.12

Gehwegsanierung Eichwaldstraße (Ecke Wickeder Hellweg bis Eichwaldstraße19) - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.13

Errichtung eines Fahrgastunterstandes mit barrierefreinen Zugang an der Haltestelle Breitscheidstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.14

Barrierefreiheit an den Stadtbahnhaltestellen Pothecke, Oberdorfstraße & Verwaltungsstelle Brackel - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Anfragen

13.1

Radwegswiederherstellung in der Siedlung Stadtgärtnerei - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen - Beschluss der BV vom 14.03.2019 zu TOP 11.7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Anfrage zur Klimaresilienz von Großsiedlungen im Stadtbezirk Brackel - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Ökologische Aufwertung des Brackeler- & Asselner Feldes zum Erhalt der Biodiversität - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Sachstandsmitteilung der Verwaltung zur Fahrbahndeckenerneuerung Alte Märsch - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen

14.1

Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:15 Uhr

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