Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Studie zu den Beeinträchtigungspotenzialen diverser Vorhaben für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica", Präsentation der Ergebnisse durch das Planungsbüro Triops, Göttingen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Freiflächen-Photovoltaik - Vennebeck, nördlich BAB" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Aufstellungbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Kriterienkatalog zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 "Vennebeck, Lohstraße“ - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" im Ortsteil Holzhausen, hier: Erschließung

Ergebnis: Einstimmig

Bauleitplanung der Stadt Minden, Bebauungsplan Nr. 943 Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße, Abwägungsergebnis der frühzeitigen Beteiligung

Ergebnis: Mehrheitlich, 6 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Bauleitplanung der Stadt Minden; Bebauungsplan Nr.934 „RegioPort Weser"; Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Mehrheitlich, 6 Gegenstimmen

Bekanntgaben

Zwischenbericht Flächenanalyse Windenergie NRW

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2023: Erarbeitung einer allgemein gültigen Gestaltungssatzung für alle Bebauungspläne

Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023, Flächensicherung PV-Anlagen

Fragenkatalog zur Windenergie (SPD) aus APU vom 14.03.2022 (TOP 6.1)

Umsetzung YARD-Konzept Fa. Frigosped (SPD)

Renaturierung ehemalige Abgrabung Hillbau/ ehem. Lohmeyer (SPD)

Sachstand Grube HSV (SPD)

Ersatzbepflanzung Logistikzentrum Grohe (SPD)

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Flächenbedarfe für kommunale Projekte

Ergebnis: Einstimmig

Transparenz der Bauleitplanung

Ergebnis: Die Ausschussmitglieder fühlen sich informiert.

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG