Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Benennung eines Ausschussmitglieds zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)-AKUSW-Sitzung 24.09.2025

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Bestellung einer Schriftführung und deren Stellvertretung

Bestellung einer Schriftführung für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verpflichtung Sachkundiger Bürger*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift - AKUSW 24.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung des Rates

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 25.11.2025 + DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten- Nachtrag

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister-Überweisung des Rates

Ergebnis: vertagt

Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

EDG Gebühren-Überweisung des ABÖAB -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

EDG Gebühren- Stellungnahme der Verwaltung aus dem ABÖAB-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kältenetz-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - Stellungnahme der Verwaltung aufgrund Überweisung aus der BV In Nord- hier gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bestandsaufnahme zur Klimakrise zu Beginn der neuen Ratsperiode-Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 27.11.2025 TV Bestandsaufnahme zur Klimakrise zu Beginn der neuen Ratsperiode-Bitte um Stellungnahme ( Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei)-Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte-Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 24.11.2025 + Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte- Bitte um Stellungnahme ( Fraktion DIe Linke & Tierschutzpartei) - Nachtrag-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 25.11.2025 + DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney- Nachtrag

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 02.12.2025 TV DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney-Bitte um Stellungnahme ( Fraktion B'90/Die Grünen & VOLT)- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 25.11.2025 + Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidunghier: Vorlage der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 25.11.2025 + Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026- Nachtrag

Ergebnis: einstimmig empfohlen

IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 24.11.2025 + Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren- Nachtrag

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Neuwahl des Beirats bei der unteren NaturschutzbehördeRegelung der Aufwandsentschädigung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Wildvogelstation Ferlemann- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) -Überweisung aus ABÖAB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundErgebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können(Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunale Wärmeplanung- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Masterplan Ernährung – Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE+ aus dem AKUSW vom 24.09.25

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ -lag bereits vor-

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 27.11.2025 TV Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030- ZE Antrag ( Die Linke & Tierschutzpartei )-Nachtrag

Ergebnis: zurückgezogen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 02.12.2025 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 27.11.2025 TV Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich und westlich Am Katzenbuckel - hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungen (frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung), II. Beschluss zur Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadtbahn Kirchlinde-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder Uhier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung des „Bauturbos" in Dortmund Anfragen des AKUSW, Sitzung am 24.09.2025, Drucksachen Nr.: 39514-25/1; 33414/2025; Kommunaler Wohnungsbauhier: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Repowering Windenergieanlagen – Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrgastunterstände-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer StraßeStellungnahme zur Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 39513-25/1--> korrespondiert mit TOP 3.1

Ergebnis: vertagt

Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen