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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 21. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (16)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Abwasserbeseitigung, hier: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 01.01.2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 02.11.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2024/2025 und Vorlage von Ertrags-/Einsparvorschlägen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Verstärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2023

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Initiative gegen Hundehaufen auf Bürgersteigen und im Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  10. 10

    Informationen und Anfragen

  11. 11

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  12. 12

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  13. 12.1

    Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

    nicht öffentlich

  14. 13

    Entwicklung des Bockreiterzentrums; hier: Grundstücksübertragung an die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath

    nicht öffentlich

  15. 14

    Informationen zum Wirtschaftsstandort Herzogenrath

    nicht öffentlich

  16. 15

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:57 Uhr

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