Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 21. November 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (16)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abwasserbeseitigung, hier: II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Auswirkungen der Grundsteuerreform ab 01.01.2025 auf die Festsetzung der kommunalen Grundsteuer-Hebesätze; hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 02.11.2023
beschlossengeändert beschlossen
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7
Aufstellung der Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2024/2025 und Vorlage von Ertrags-/Einsparvorschlägen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Verstärkung der Interkommunalen Zusammenarbeit hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2023
zur Kenntnis genommen -
9
Initiative gegen Hundehaufen auf Bürgersteigen und im Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
10
Informationen und Anfragen
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11
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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12.1
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand
nicht öffentlich
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13
Entwicklung des Bockreiterzentrums; hier: Grundstücksübertragung an die Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath
nicht öffentlich
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14
Informationen zum Wirtschaftsstandort Herzogenrath
nicht öffentlich
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15
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:57 Uhr
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