Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 14.12.2021 und 12.01.2022

Eingaben an den Rat

gebärdensprachliche Übersetzungen; hier: Eingabe Nr. 3/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Erlass der Standgebühren für die Schausteller der Emmericher Kirmes 2022; hier: Eingabe Nr. 4/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einrichtung einer Bedarfsampel im Ortsteil Hüthum (B8); hier: Eingabe Nr. 1/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung eines Überholverbotes am Großen Wall; hier: Eingabe Nr. 2/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Leiter der Freiwilligen Feuerwehr; hier: Bestellung eines Wehrführers und kommissarische Bestellung eines Stellvertreters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr-Sozial- und Kulturstiftung Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulsozialarbeit an den Grundschulen; hier: Bemessung der Stunden für die einzelnen Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 64/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.3 Emmerich-Praest Anhörungsverfahren, 3. Deckblatt"; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 10/6 - Nierenberger Straße / Ost -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

ISEK 2025: Hof- und Fassadenprogramm; hier: Beschluss der Förderrichtlinien

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Nahversorgungsstandort ehemalige Kaserne; hier: Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neues Erscheinungsbild für Emmerich am Rhein; hier: Beschluss des neuen Stadtlogos

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Digitalisierung der Kita-Anmeldung mit webbasiertem Programm Kita-Online; hier: Antrag Nr. II/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kostenfreie Sondernutzung an öffentlichen Straßen durch die Emmericher Gastronomie 2022; hier: Antrag Nr. I/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Anträge an den Rat

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich