Haupt- und Finanzausschuss

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2004, Nr. 0683/04

Entwicklungsstudie Kurpark Hamm und Umsetzung der Maßnahmen zum Kurhausgarten

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) -Grundsatzbeschluss-

Ausbau und Modernisierung der EDV in den städt. Schulen hier: Ausstattungsprogramm 2004

Fördermitgliedschaft in den Standort-/Werbegemeinschaften

Fördermitgliedschaft in den Standort-/Werbegemeinschaften

Empfehlung an d. Rat

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2002 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses des Gustav-Lübcke-Museums

Rucksack-Sprachprojekt im Hammer Westen -Verlängerung-

Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft Weststraße und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei der Haushaltsstelle 7910.950.1010.3, Straßenumbau Oberster Kamp (Werler Straße - Gabelsberger Straße)

Städtischer Zuschuss zu den Betriebskosten für Offene Ganztagsschulen und den Betrieb des Kinder- und Jugendclubs Uphof in Bockum-Hövel

Errichtung einer Sporthalle mit 3 Übungseinheiten und maximal 199 Zuschauerplätzen an der Konrad-Adenauer-Realschule in Hamm, Stadtbezirk Hamm-Rhynern, Heideweg 4 - Baubeschluss -

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass verschiedener Veranstaltungen für die Stadtbezirke Hamm-Bockum-Hövel, Hamm-Herringen und Hamm-Heessen

Sozial- und bewohnerorientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Norden: Weiterführung der Mieterberatung und des Dienstleistungs-Service in der Siedlung Schottschleife / Schlagenkamp

Interkommunales Lippeauenprojekt zur Entwicklung des FFH-Gebietes "DE 4213-301 Lippeaue zwischen Hamm und Hangfort"

Verlängerung der Vereinbarung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei HSt. 9000.831.0000.5 (Finanzierungsbeteiligung Deutsche Einheit/Länderfinanzausgleich)

Jahresrechnung der Stadt Hamm für das Haushaltsjahr 2003

Gremienbesetzung der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH und der KIWI Bürgerwind Windkraft GmbH.

Bebauungsplan Nr. 02.101 - Feuerwache Ost- 1. Aufstellungsbeschluss Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 2. Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.093 -Hasenstraße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Bürgerbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 01.110 - Citykai - hier: Satzungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.021 - Brentanostraße - hier: 1. Neudefinition des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss

185. Änderung des Flächennutzungsplanes - Streusalzdepot - hier: 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2. Feststellungsbeschluss

3. Änderung Landschaftsplan Hamm-Ost - Satzungsbeschluss -

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 09.02.2004, Nr. 0683/04

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -