Rat
Donnerstag, 20. September 2018 um 13:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (56)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: finanzielle Ausstattung des Tierheims
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: Tierschutzbeauftragter
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Räumungen von Schlaflagern von Wohnungslosen durch den OSD
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Hilfen sichern
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Umbenennung der Arena in Merkur Spielarena
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Maniera: Antisemitische Übergriffe in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Gestaltungsbruch auf der Schadowstraße?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Brief der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ánfrage des Ratsherrn Grenda: Großmarktgelände, die nächste Paulsmühle
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Fernwärmeausbau, Umwelt und Heizungsumbau in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Blindenleitsystem
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Behördensprache ausschließlich in leichter Sprache
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rf El Fassi: Deutlichen Mehrgebrauch von Abwasser aufgrund des Hitzesommers 2018
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Sparkommission und motiviertem Personal für die Forderungseintreibung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Böcker: Suchtprävention
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Schauspielhaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2016 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kö-Bogen, Oberflächengestaltung 3. Bauabschnitt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bilker Straße 15, Schumann-Haus – Instandsetzung und Umbau zum Museum, Ausführungs- und Finanzierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim – Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Olympia-Initiative “Rhein Ruhr City 2032”
Ergebnis: vertagt
ÄA Bü90/Grü: Olympia-Bewerbung nur mit Unterstützung der Bürger*innen!
Ergebnis: vertagt
Amerika-Haus e.V. Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Luftreinhalteplans Düsseldorf 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Provenienzforschung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Franz Marc: Die Füchse, Anrufung der Beratenden Kommission
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen im Personenstandswesen (Stande
Ergebnis: vertagt
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl
Ergebnis: vertagt
Bestellung eines Prüfers und Abberufung von zwei Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Vertretern in den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er-Beschluss: Namensänderung des Städtischen Gymnasiums Schmiedestraße (Schulnummer 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines 60er-Beschlusses:Bundesprogramm 2018 zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: RWE-Aktien
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung § 4 (2) der Richtlinien für Kunst am Bau und im öffentl. Raum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Erstellung eines kommunalen Wohungsbauprogramss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Bus und Bahn fahren für 1 Euro/Tag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU: Internationales Symposium zum Thema „Wie sieht die Oper der Zukunft aus? – Entwicklung e
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP:Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄÄ DIE LINKE: Städtepartnerschaft mit Chemnitz stärken
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP : AGENDA 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH – Neuwahl –"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:31 Uhr
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