Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 26.11.2019

Life-Projekt zur Förderung und Wiederherstellung von hochwüchsigen Röhrichten im FFH-Gebiet DE-4104-302 "NSG Bienener Altrhein, Millinger und Hurler Meer und NSG Empeler Meer" - Reeds for Live (`Lebendige Röhrichte`); hier: Vortrag durch Herrn Brühne, dem stellvertretenden Leiter des Naturschutzzentrums im Kreis Kleve

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Lärmaktionsplanung III; hier: Vortrag durch Herrn Schmitz-Herkenrath vom Büro ACCON, Köln, zur Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Stufe II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fußgängerüberweg an der Kreuzung Schmidtstraße/Neustadt/Sandstraße; hier: Eingabe Nr. 22/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung eines Ortes der Information für die Baustelle B 220 - Instandsetzung der Rheinbrücke; hier: Eingabe Nr. 25/2019 des AfD-Stadtverbandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Elektronasen in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXVI/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bordsteinabsenkung am Markt in Emmerich Elten; hier: Antrag Nr. XXXIV/2019 der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rad- und Fußweg in der KFZ-Löwentorunterführung; hier: Antrag Nr. XLVIII/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Bredenbachstraße; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den ASE

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Veröffentlichung einer Baumfällliste; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Durchführung eines Dorfentwicklungskonzeptes für Praest; hier: Eingabe Nr. 21/2019 des CDU-Ortsverbandes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushalt 2020 - Korrektur eines Fehlers im Masterplan Hochelten; hier: Antrag Nr. XXXV/2019 der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Ortsvereins Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Initiierung von Dorfentwicklungskonzepten für die Ortsteile von Emmerich; hier: Antrag Nr. XXXVIII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushalt 2020 - Begrünung Bushaltestellen; hier: Antrag Nr. XL/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier Nr. 4

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Parkdeck Kleiner Wall; hier: Antrag Nr. XLI/2019 der Frkation Bündnis 90/Die Grünen, hier Nr. 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Umgestaltung des Nonnenplatzes; hier: Antrag Nr. XLI/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier Nr. 4

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushalt 2020 - Errichtung eines Biotops an der Fulkskuhle; hier: Antrag Nr. XLVI/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2020 - Herrichtung des Parkplatzes am Kleinen Wall; hier: Antrag Nr. XLVII/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020 - Spielplatzoffensive für Emmerich am Rhein -; hier: Antrag Nr. XLIX/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Maßnahmen des Fachbereiches 5 - Stadtentwicklung -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Außengastronomie Rheinpromenade 14; hier: Sondernutzungserlaubnis für die Fläche vor dem Christoffeltor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Klimaschutzinitiative; hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verfahren zur 1. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße/Ost -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans H 14/3 - Kleysche Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans E 19/2 - Löwentor - Teil 2 -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: Beschluss zur beschränkten erneuten Offenlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. E 24/2 - Lohmann -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage nach § 3 Abs.2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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