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Kreisausschuss

Dienstag, 01. Dezember 2009 um 15:10 Uhr Kreishaus Neuss Besprechungsraum 2 (2. Etage) Oberstraße 91, 41460 Neuss (Tel. 02131/928-2100)

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Vereidigung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses und Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten

4

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden / der stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisausschusses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

5.1

Schulausschuss vom 14.09.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Kenntnisnahme von Niederschriften

6.1

Krankenhausausschuss vom 15.09.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bericht zur Braunkohlenplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht zur Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung - Stand November 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1

Umsetzung des Sozialgesetzbuches ( II. Buch) - Grundsicherung für Arbeitssuchende

9.2

Arbeitsmarktreport - Berichtszeitraum November 2009

10

Konjunkturpaket II der Bundesregierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Schlichtungsstelle Bergschäden für den Braunkohlebergbau

11.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Schlichtungsstelle Bergschäden für den Braunkohlebergbau" vom 12.11.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 09.12.2009 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Mitteilungen

13.1

Ernennung zum Allgemeinern Vertreter des Landrates

14

Anfragen

14.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Thema "Bleiberecht von Asylbewerbern im Rhein-Kreis Neuss"

14.2

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Geplanter Neubau einer 380KV-Hochspannungsfreileitung im Rhein-Kreis Neuss" vom 05.11.2009 und Sachstandsbericht der Verwaltung

14.3

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Zukunft der Jobcenter" vom 12. 11.2009 und Antwort der Verwaltung

14.4

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "European Energy Award" vom 12.11.2009 und Stellungnahme der Verwaltung

14.5

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Schliefanlagen im Rhein-Kreis Neuss" vom 12.11.2009 und Stellungnahme der Verwaltung

14.6

Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion zum Thema "Schweinegrippe" vom 28.11.2009

Details

Ende
16:55 Uhr

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