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Verbandsausschuss

Montag, 03. Dezember 2018 um 10:05 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Grundstücksangelegenheiten 09/17

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 „Investitionen in Radschnellwege in der Baulast des Landes“ (Titel 777 61)

1.2

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019

1.3

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019

1.4

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kultur-politik – Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2019

1.5

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2019 - Beratung und Beschlussfassung

1.6

6. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund – westlicher Teil – im Gebiet der Stadt Dortmund zur Aufhebung der Nutzungsbindung „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ – Erarbeitungsbeschluss –

1.7

14. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel zur Aufhebung der Zweckbindung und des Piktogramms für „Kraftwerke und einschlägige Nebenbetriebe“ eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen – Erarbeitungsbeschluss –

1.8

11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, im Gebiet der Stadt Waltrop Erarbeitungsbeschluss - Umwandlung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs mit den Freiraumfunktionen Schutz der Landschaft und landschaftsorientierte Erholung (BSLE) und Regionaler Grünzug in einen Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) für zweckgebundene Nutzungen sowie Ergänzung einer textlichen Festlegung zum GIB für zweckgebundene Nutzungen

1.9
1.10

13. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe, Änderung der textlichen Festlegung Ziel 16.2 zum Bereich für flächenintensive Großvorhaben (newPark) - Erarbeitungbeschluss -

1.11

Änderungsverfahren des RFNP - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 LPlG NRW

1.12

Begleitantrag zum Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr Drucksache Nr.: 13/1157 Hier: Stellungnahme der Verwaltung

1.13

Anfragen und Mitteilungen

2

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Haushalt 2019

2.1.1

Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019

2.1.2.1

Verabschiedung des Haushaltes 2019 Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept Antrag der Fraktion Die Linke

2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Regionaldirektorin für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016

2.3

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2016

2.4

Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr vom 14.12.2018

2.5

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften

2.5.1

Freizeitzentrum Xanten GmbH - Bürgschaftsübernahme zur Aufnahme eines Darlehens für die Errichtung einer Betriebshalle und eines Bürogebäudes

2.5.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios

2.7

Luftbildkooperation im Geonetzwerk.metropoleRuhr Hier: Sachstandsbericht

2.8

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: weiteres Vorgehen

2.9

Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht

2.10

Auf dem Weg zu einem 'Freizeit-/Tourismuskonzept Metropole Ruhr' - Entwurf Hier: Ergebnisse Beratungsprozess und geänderter Beschlussvorschlag

2.11

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.12
2.12.1

Kampagnenjahr 2020 – das Jahr der Stadt der Städte Hier: Änderung des Beschlussvorschlages

2.13

Angelegenheiten der ecce GmbH - Mittelbereitstellung für das Jahr 2019

2.14

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Fortführung der Gesellschaft und Änderung des Gesellschaftsvertrags

2.15

Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027; Beschlussfassung

2.15.1

Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 Hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages

2.16

Aktuelle Projekte und Projektvorhaben der klimametropole RUHR 2022 der Haushaltsjahre 2018/2019/2020

2.17

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019

2.18

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
44

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

45

Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2018

46

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

47

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

48

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
49

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

50

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

51

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsauschuss

52

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.12.2018 · 353.5 KB

Details

Ende
11:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

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