Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (14)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzungen vom 17.09.2012 und 27.09.2012, sowie der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.09.2012

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Satzung zur Änderung der Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1885
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 4.1

   Ersatzbeschaffung von 3 Rettungstransportwagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1886
7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages - Verbot der Außenwerbung an Spielhallen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1820
11. 7.2

    Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 30.09.2012

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1897
12. 7.3

    Bombenentschärfungsmaßnahmen auf Schulgeländen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1785
13. 7.4

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

14. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder