Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 02. Juli 2025 um 16:01 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (98)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBestellung eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2025 Pachtvertrag Rathaus Gastronomie
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Wahl Preisträger*in Rosa-Buchthal-Preis 2025
Nicht-öffentlichVerbindungsweg Messezentrum - hier: Termin für die Bürgerinformationsveranstaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Installation eines Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Basketballplätze für das Kreuzviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Steigerung Verkehrssicherheit für den Fußgängerverkehr an der Kreuzung Kreuzstraße Arneckestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerfragen an die Bezirksvertretung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 Planetenfeldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anwohnerbeschwerde zur Verkehrs- und Parksituation im Kreuzviertel – Große Heimstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation in Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Sportplatzes am Emscherpfad
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Kreuzviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbank an der Wilhelmstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Bekanntgabe der Preisträger*innen des Heinrich-Schmitz-Preises sowie der Ehrenringe
Nicht-öffentlichgeschoben vom 14.05.25 Antrag auf Förderung Kulturarbeit/ "Festa Junina"
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
URGA e.V. - Kulturelle Veranstaltung für die Geflüchteten in Dortmund und Umgebung 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
InWest eG - Unionviertelzeitung/Stadtteilzeitung - Ausgabe 68
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit - Projekt "The Queen´s Soliloquy"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lyrikfestival im Schulte-Witten-Haus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BSV Fortuna e.V. Neubau einer Flutlichtanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anna-Zilken-Kolleg Förderung Gedenkstättenfahrt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit - Synästhetischer Linoldruck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
P.A.D.E. Afrika Trommel Festival 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frappanz e.V. - Ausstellungsprojekt STUBE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vereinsförderung 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Behelfsbrücke Lange Straße
Ergebnis: überweisen
Benennung eines Gebäudes in Benno-Elkan-Haus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung der Brügmannstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auflösung einer Gefahrenquelle für Radfahrende in der Dudenstr./Luisenstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schaffung von Raum für Fußgehende in der Kreuzstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederherstellung von Spielgeräten auf dem Schulhof Petri Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe der Durchfahrt für Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung auf der gesamten Kleinen Beurhausstraße.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Rücknahme des Slogans „bunter Zirkus“ des Brückviertels in den Veröffentlichungen des Citymanagements
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Bauliche Umsetzung des "Denkmals für Gastarbeiter*innen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 02.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 02.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Zusatz-/ Ergänzungsantrag
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 02.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Anregung/Beschwerde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Einrichtung eines temporären Entlastungsangebotes für den Drogenkonsumraum hier: Anregung/Beschwerde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Sporthalle Unionviertel Baubeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sporthalle Unionviertel Baubeschluss - hier: Anfrage durch die BV Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Wallring – hier: Vorgehensweise langfristige Umgestaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025 - hier: Anfrage durch die BV Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf gefährlichen Fahrradweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: vertagt
Erschließung des Stadtteils Kirchlinde durch die Stadtbahn; Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
geschoben vom 14.05.25 - Einrichtung einer Einbahnstraße in der Stübbenstraße (Fahrrichtung von Ost nach West)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Einbahnstraße in der Stübbenstraße (Fahrrichtung von Ost nach West) - Hier: Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Pilotprojekt zur Installation von Fahrradbügeln im Bereich "Kreuzviertel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Anfragen
Chemiefreie Trockentoiletten für den Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Sicherstellung der Finanzierung - hier: Stromkästen Hansamarkt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 1. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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