Rat
Donnerstag, 19. September 2019 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (75)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates am 13.12.2018 (8/2018) und am 04.07.2019 (6/2019)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: „The Flow“? – Begegnung am Wasser
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Zirkus-Plakate
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Geheimpläne der Landes- und Stadtspitze für ein Fotomuseum im Ehrenhof?
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Einfache oder Leichte Sprache
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Hofgarten und die damit verbundenen Problematiken
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Atomtransporte durch Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Events in Parks
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschaffung von Diskriminierung nach Aufenthaltsstatus bei städtischen Angeboten"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Finanzielle Beteiligung von Bürgern an Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten und Auswirkungen des Klimanotstandes
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Drogenkriminalität und Sicherheit auf Düsseldorfs Straßen: Wie reagiert die Stadt auf den Rückzug der Polizei?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Polit-Festival im ZAKK und im Volksgarten: Bezuschusst die Stadt extremistisch beeinflusste Veranstaltungen mit Steuergeldern?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Stellenbesetzungen Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Eissporthalle
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: E-Scooter
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Hundeschwimmbäder
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Recylinghof im Stadtbezirk 4
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Müllabfuhrfahrzeuge, Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: An- und Übergriffe auf Bedienstete im öffentlichen Dienst
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Zustände rund um den Eingangsbereich Erkrather Strasse 1-3
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Gerlach: Salzmannbau - Mieteinheiten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Warnecke: Salzmannbau - Vertragsmanagement
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht Kleine Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die 9. Sitzung der Kleinen Kommission Schauspielhaus am 26.08.2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 durch Herrn Oberbürgermeister Geisel und Frau Stadtkämmerin Schneider
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Ersatzneubau Lore-Lorentz-Schule, Schlossallee 14
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1) -Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Märkische Straße / Manthenstraße (I 202031 3048) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Flinger Broich (Paul-Janes-Stadion) Ertüchtigung Gästezugang und Wallanlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirkssportanlage Am Wald Umbau der ehemaligen Wettkampfanlage - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zur Umsetzung dringend notwendiger und sicherheitsrelevanter baulicher Maßnahmen in Kultureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Teilhabechancengesetz - Konzept zur Umsetzung in der Landeshauptstadt Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gleichstellungsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Ratsbeschlusses „Integration: Evaluation und Weiterentwicklung der Angebote zu Sprache, Arbeit/ Ausbildung Wohnen und Gesundheit“ hier: Evaluationsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Düsselpass für Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe des Helmut-Käutner-Preises 2019, Filmmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP zur Vorlage 001/ 14/2019 Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsordnung Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda zur Vorlage RAT/021/2019 : Geschäftsordnung Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung Kommunalwahlausschuss für die Kommunalwahlen und die Wahl des Integrationsrates 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG - Neuwahl der Arbeitnehmervertreter/innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sana Kliniken Düsseldorf GmbH – Besetzung des Aufsichtsrates nach der Veräußerung eines Geschäftsanteils
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates und Kapitalvertretung für die Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lenkungsgruppe für nachhaltige Entwicklung - Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Polizeibeirat - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Regionalplanänderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage 61/ 106/2019: 1. Regionalplanänderung
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zur Vorlage 61/ 106/2019: 1. Regionalplanänderung
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ zur Vorlage 61/106/2019 - 1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldo
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/001 - Nördlich Volkardeyer Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Südlich An der Piwipp - Unterrather Hallenbad
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
FNP-Änderungsverfahren 168 "Nördlich Gerresheimer Landstraße".
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Nachverhandlung des Vertrags über die Event-Flächen „Stadtstrände“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Baumfällungen für Open-Air-Gelände
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Chance für ein "Haus der Kulturen" jetzt nutzen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Finanzierung von stop mutilation e.V.
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/072/2019: Förderung des Radtourismus in Düsseldorf
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.09.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:21 Uhr
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