15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen
Dienstag, 04. Juni 2024 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (20)
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung
Nicht-öffentlichFeststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024
Nicht-öffentlichGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses an die Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) aufgrund der Übernahme der zusätzlichen Aufgabe 'Etablierung einer internationalen Gesundheitsmarke Ruhr (International Accelerator Health.RUHR - IAH.R)' und Fortführung dieser Aufgabe sowie der Aufgabe der Wirtschaftskonferenz Ruhr in den Jahren 2025 und 2026
Anträge
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlich3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
Angelegenheiten des Bereiches Planung
Masterplan Mittelstand und Handwerk; hier: Sachstand
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Sanierung des Solebades im Revierpark Vonderort
Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erweiterung der Einstandspflichterklärung für die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Verkauf der vom RVR gehaltenen Anteile an die Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH
Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2024 AWB - Trennung von der TER (FDP-Anfrage 14/1349 vom 07.11.2023)
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 64,07 und 66,0 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Bericht zum Sachstand der Neuausschreibung der Standortmarketingkampagne
Anfragen und Mitteilungen
Antwort auf die Anfrage der AfD Fraktion: Zuschüsse an die Freizeitgesellschaften
Anträge
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.07.2024 · 93.6 KB
Details
- Ende
- 11:30 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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