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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 23.02.2022

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 23.02.2022

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Klimafolgenanpassung - Sachstand - Vorstellung des Klimafolgenanpassungskonzeptes für den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Anfrage zur Errichtung eines Wohn,- und Geschäftshauses im Bereich Alleestraße, Hochstraße und Veybachstraße Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bauantrag zur Errichtung von Lagergaragen auf dem Gelände der Westnetz GmbH, an der Kuchenheimer Straße, Ortsteil Kuchenheim Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes mit Betriebs-wohnung und Hofladen an der Kuchenheimer Straße, Ortsteil Kuchenheim. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Alternativstandort Kita-Neubau in Kirchheim (Bereich südwestlich der Grundschule Kirchheim, Einsteinstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) e) Erneuter Auslegungsbeschluss f) Umfang der Auslegung mit zwei Alternativen g) Beteiligung der Öffentlichkeit h) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) e) Erneuter Auslegungsbeschluss f) Beteiligung der Öffentlichkeit g) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

35. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Billig, Bereich "Am Sportplatz" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

Bebauungsplan Nr. 132/Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Gottlieb-Daimler-Straße, L 194 und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr.142, Ortsteil Euskirchen, erweitertes Erftquartier "Schlachthof" a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Mehr barrierefreien und rollstuhlgerechten Wohnraum schaffen - Planziele für den Bebauungsplan Nr. 140 (Bereich ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) festlegen - Antrag Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

17.

Verringerung der Abstandsflächen bei Errichtung einer Luft-Wärmepumpe hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.04.2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

18.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2022

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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