Rat der Stadt
Donnerstag, 26. September 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (175)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 27.06.24
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.24
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Ergebnis: eingebracht
Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026 | Sie erhalten die Vorlage am Sitzungstag
Ergebnis: eingebracht
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 154 - Bergmannsgrün - zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101 und Hu 124; Hier: I. Aufteilung des ehemaligen Bebauungsplanverfahrens Hu 154 in zwei Einzelverfahren, II. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 154, III. Fortführung des Bebaungsplanverfahrens Hu 155, IV. Umstellung des Verfahrens, V. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, VI. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, VII. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VIII. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, IX. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, X. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung; 56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1;hier:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 245 – südliche Gartenstadt – historischer Kernbereich als einfacher Bebauungsplan nach § 30 Absatz 3 BauGB mit teilweiser Aufhebung des Bebauungsplanes InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Osthier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zum (aktualisierten) Bebauungsplan; Satzungsbeschluss; Beschluss zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans InO 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans, Beifügung aktualisierter Begründungen, Feststellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP, Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Entwicklung der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl; Aufhebung des Bebauungsplanes InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, Erlass eines Vorkaufsrechts hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InN 224 - ehemalige Kokerei Kaiserstuhl -, II. Aufstellung des Bebauungsplanes InN 247 - Gewerbe- und Industriegebiet Kaiserstuhl -, III. Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich der ehemaligen Kokerei Kaiserstuhl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Lütgendortmund 2030+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+
Ergebnis: vertagt
ÖPNV-Bedarfsplan 2024 des Landes Nordrhein-Westfalen – Anmeldungen von Infrastrukturmaßnahmen durch die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 26.09.2024 Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vom Energienutzungsplan zur kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund | Lag zur Sitzung am 27.06.24 (TOP 3.10) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund, erste Fortschreibung 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprojekt „FoodConnectRuhr: Der Pott kocht regional, gesund, nachhaltig - und für alle!” im BMEL-Modellregionenwettbewerb “Ernährungswende in der Region”
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnungsmarktbericht 2024 - Ergebnisse des Wohnungsmarktbeobachtungssystems 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden
Ergebnis: vertagt
Schulkomplex Winkelriedweg, Tremonia Förderschule: Sanierung Fenster, Sonnenschutz, Fassade
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbahnlinie U47: Energiecampus / Gleiskreuz Nette - Planungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbau der Hellerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung eines Straßennamens in Dortmund Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.09.2024 Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen (Mündlicher Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 25.09.2024 Finanzbedarfe im Budget des Verkehrswendebüros in den Haushaltsjahren 2025 ff. | Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: überweisen
Regelwidrig abgestellte E-Roller auf öffentlichen Flächen, hier Stellungnahme der Verwaltung | Der Antrag lag am 16.05.24 (TOP 3.20) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße | Antrag der BV Scharnhorst
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 16.09.2024 IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichSonderaufruf Gewerbegebiete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichInitiative zur Ruhr-Konferenz: Förderprogramm "Nachhaltige Wirtschaftsflächen Ruhr" zur Entwicklung von Brachflächen
Dringlichkeitsentscheidung/Sicherungsmaßnahmen
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2024 Initiative zur Ruhr-Konferenz: Förderprogramm „Nachhaltige Wirtschaftsflächen Ruhr“ zur Entwicklung von Brachflächen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBürgschaft
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Förderung
Nicht-öffentlichNeubau
Nicht-öffentlich-unbesetzt-
Nicht-öffentlichNeuausrichtung VHS
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichImmobilienangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichAltlastensanierung
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAufsichtsratsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung
Nicht-öffentlichErwartete Auswirkung der geplanten Krankenhausreform für Krankenhäuser in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Vorschlagsliste Sozialgericht
Nicht-öffentlichCorona-Sonderstab - Aufarbeitung der Corona-Politik in Dortmund
Vorschlagsliste Landessozialgericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2024 Corona-Sonderstab - Aufarbeitung der Corona-Politik in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-abgesetzt- Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: zurückgezogen
Fachkräfte-Einiwanderung
Nachtrag: 25.09.2024 Fachkräfte-Einwanderung
Ergebnis: eingebracht
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlich-unbesetzt-
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht über die laufenden Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Gebäude der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratungsleistung
Nicht-öffentlichAbschluss der Sanierung des Welpenauslaufs im Tierschutzzentrum und Umwidmung der nicht verausgabten Restmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichSiebter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichNeubau Junge Bühne durch das Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund (SV GVVF)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Sanierung Freibad Hardenberg | Der Antrag lag am 27.06.24 (TOP 6.4) vor-.
Ergebnis: nicht befasst
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2024 Olympia
Ergebnis: eingebracht
Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.09.2024 Beschaffung
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.09.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2024 Vergabe | Ergänzung der Verwaltung
Nicht-öffentlichInterimsbeauftragung
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichKinder, Jugend und Familie
Ganzheitliches Konzept zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Freihalteplätze für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzept für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 26.09.2024 Konzept für die Vertretung in der Kindertagespflege (KTP) | Anfrage des RM Mader
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Gewinnverwendung 2023 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) unt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 25.09.2024 Beabsichtigte Direktvergabe der Betriebsleistungen des H-Bahn-Systems an die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)Hier: Widerruf der Aufgabendelegation gemäß § 21 Abs. 4 der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (ZV VRR) unt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Revierpark Wischlingen GmbH – Gewährung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024 so-wie investiver Sonderzuschuss für das Jahr 2025 und Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 20.09.2024 Revierpark Wischlingen GmbH – Gewährung eines Sonderzuschusses für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Altschulden | Dem Rat lagen die Anträge am 27.06.24 (TOP 9.6) vor.
Altschulden | Antrag Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Altschulden | Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen
Nachtrag: 23.09.2024 Besetzungsverfahren für die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen
Ergebnis: überweisen
Bürger in Angst: Pläne für Grundsteuer-Hebesatz endlich vorlegen
Nachtrag: 25.09.2024 Bürger in Angst: Pläne für Grundsteuer-Hebesatz endlich vorlegen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
DEW21/StadtEnergie
Wie lange will der Oberbürgermeister und DEW21-Aufsichtsratsvorsitzende Westphal noch zum Millionenskandal um DEW21 schweigen?
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
DEW21: Energiebeschaffungspraxis und StadtEnergie-Komplex
Nachtrag: 25.09.2024 DEW21: Energiebeschaffungspraxis und StadtEnergie-Komplex
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewalt in Dortmunder Krankenhäusern
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 20.09.2024 Beihilfeverfahren der Flughafen-Subventionen während der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Zwischenbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Systemhauses zum 'Digitalen Bauhaus'
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EURO 2024 - Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung für außerplanmäßige Öffnungen zu Spielen der Türkei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorstellung des Jahresberichtes 2023 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.09.2024 Vorstellung des Jahresberichtes 2023 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 06.10.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Hörde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildung einer Einigungsstelle nach dem Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Wahlhelfende
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund
Ergebnis: überweisen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund | Antrag der Fraktion Die Linke+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund | Antrag der BV Aplerbeck
Ergebnis: überweisen
Umbesetzung in Gremien
Besetzung von Ausschüssen/Gremien | Antrag Behindertenpolitisches Netzwerk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 25.09.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entzug der Freizügigkeit | Nachfrage vom 27.06.24
Nachtrag: 26.09.2024 Entzug der Freizügigkeit | Anfrage der AFD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) | Nachfrage zur Beantwortung vom 27.06.24
Nachtrag: 26.09.2024 Altersfeststellung und rechtlichen Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (umA) | Nachfrage zur Beantwortung vom 27.06.24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulbustransporte | Die Anfrage lag am 27.06.24 (TOP 10.15) vor.
Nachtrag: 26.09.2024 Schulbustransporte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Subsidiärer Schutz ohne Grundlage – Remigration nach Syrien prüfen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Messerkriminalität wirksam bekämpfen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Apolda ist auch in Dortmund/ Apolda ist kein Einzelfall – „Sonderstab kriminelle Ausländer“ einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Demilitarisierung des Ordnungsamtes
Nachtrag: 18.09.2024 Demilitarisierung des Ordnungsamtes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kinderbetreuung im Rathaus
Nachtrag: 25.09.2024 Kinderbetreuung im Rathaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration
Nachtrag: 25.09.2024 Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration
Ergebnis: eingebracht
Anfragen
Anfragen Rm Gülec
Anfragen Rm Deyda
Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet | Die Anfrage lag am 27.06.24 (TOP 11.2.1) vor.
Nachtrag: 26.09.2024 Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet | Anfrage Einzelratsmitglied Deyda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 26.09.2024 Nach Mannheim: Abgelehnte Asylbewerber im Stadtgebiet | Nachfrage Ratsmitglied Deyda
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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