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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 27. März 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 06.02.2023

5

Anregung gem. § 24 GO NRW - Situation Hochhaus Steinstraße 72 -

6.1

Änderung von Ausschussbesetzungen - AfD-Ratsfraktion -

6.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Jugendhilfeausschuss -

6.3

Änderung einer Ausschussbesetzung - FDP Ratsfraktion -

6.4

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

7

Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden und eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

8

a) Änderung der Hauptsatzung b) Stellenplan 2023 - Nachtrag c) Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten (Stadtkämmerer:in)

9

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 8 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

10

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

11

Umgang mit über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen hier: Entscheidungsbefugnis

14

Übertragung von Auszahlungsermächtigungen von 2022 nach 2023

15

Gebührenreduzierung für Personalausweise bei Sozialleistungsbezug

17.a

Verhandlungen über eine mögliche Landesunterkunft für Geflüchtete in Gladbeck a) Bericht der Verwaltung

17.b

Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion in Gladbeck - Unterbringung von bis zu 1000 weiteren Flüchtlingen im Hotel 'Van der Valk'? -

18

Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) in Gladbeck - Benennung einer Straße in Gladbeck nach unserer Partnerstadt Alanya -

19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

20

Mitteilungen der Bürgermeisterin

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 06.02.2023

Nicht-öffentlich
24

Beförderung eines Beamten

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.04.2023 · 319.7 KB

Details

Ende
18:25 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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