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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 14. September 2026 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (20)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 08.06.2026 und 06.07.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage SPD/Volt-Ratsfraktion: Auswirkungen der Arbeitskreisrechnung zum kommunalen Finanzausgleich 2027 auf den Düsseldorfer Haushalt

Ergebnis: beantwortet

4

Finanzierung des Tagesaufenthalts mit Tagesruhebetten in Trägerschaft des SKFM am Standort Eisenstraße

Ergebnis: passieren lassen

5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 (Entwurf) - Benrodestraße/Marbacher Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke zur Gemeinwohlquote

Ergebnis: passieren lassen

7

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Rettungswache 24 an der Völklinger Straße – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Rettungswache 50 in Kombination mit dem Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr in Kalkum an der Kalkumer Schloßallee - Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2026 bis zum 31.08.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Gründung der von-Burgsdorff-Stiftung für Katzen in Not

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Erhebung von Bürgschaftsprovisionen durch die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43"

Ergebnis: passieren lassen

16

Sanierung Gesamtfassade der Tonhalle, Ehrenhof 1, ausgenommen Westfassade

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17
18

Klärwerk-Süd, Anbau Betriebsgebäude BA2 (I-8030617005) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

19

Änderung der Betriebssatzung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

20

Kreditaufnahmen III. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.09.2026

Details

Ende
15:29 Uhr

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