Rat der Stadt
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 2
Tagesordnung (158)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 09.06.2023 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 15.06.2023 -Dringlichkeit- Strategische Fahndung in der Nordstadt
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 09.06.2023 Genehmigung der Niederschrift | Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines neuen Ratsmitglieds
Nachtrag: 12.06.2023 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Nachtrag: 07.06.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichVeloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 3.1) vor.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden | Die Unterlagen wurden per Sonderversand verschickt.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hörde 2030+
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 3.8) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnisse der Umgebungslärmkartierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: abgesetzt
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hu 144, Am Rahmer Wald;hier: 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.06.2023 Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße; Ergänzung zur Frage im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) am 09.06.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Tempo 30 km/h auf der Kemminghauser Str. zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und Immissionsschutzgründen (Ehemals DS-Nr.: 15801-19-E6) | Antrag der BV Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 15.06.2023 Antrag auf Tempo 30 km/h auf der Kemminghauser Str. zwischen der Einmündung Lüdinghauser Str. und Württemberger Str. aus Lärmschutz- und ImmissionsschutzgründenEhemals DS-Nr.: 15801-19-E6
Ergebnis: eingebracht
Einrichtung einer Bewohnerparkzone "Hafen-Ost" | Antrag BV In-Nord
Ergebnis: überweisen
-abgesetzt- Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 | Überweisung aus dem AFBL
Ergebnis: abgesetzt
-abgesetzt- Gebäudeenergiegesetz | Antrag zur TO AfD-Fraktion
Ergebnis: abgesetzt
Weiterentwicklung der City-Runde | Vorschlag zur TO SPD-Fraktion
Nachtrag: 09.06.2023 Weiterentwicklung der City-Runde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Citymanagement | Antrag zur TO der Fraktionen SPD, B'90/Die Grünen, CDU
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 12.06.2023 Sanierung der Märkischen Straße | Überweisung aus dem AMIG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 14.06.2023 Sanierung der Märkischen Straße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.06.2023 Baustellen Weihnachtsmarkt 2023 und 2024 | Überweisung aus dem AMIG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.06.2023 Baustellen Weihnachtsmarkt 2023 und 2024- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.06.2023 Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichZentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 2. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesellschaftsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGesellschaftsangelegenheiten
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgschaften
Nicht-öffentlichSondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund - Hier: Entwicklung ehem. Gelände „Grundbesitz Kanalstraße GmbH“ als Industriecampus
Ergebnis: überweisen
Sondervermögen
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2022
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beteiligung
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung zum 31.12.2022 - Änderungsantrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderungen
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 4.14) vor
Nicht-öffentlichBetrauung und Wirtschaftsplan
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichBeitritt der Stadt Dortmund zur Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheitskioske NRW (LAG GK NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichFlüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten | Vorschlag zur TO CDU-Fraktion
Digitalisierung
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.06.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.06.2023 Flüchtlingssituation: Sachstand und Finanzierung für die Aufnahme, Versorgung und Integration von Geflüchteten
Ergebnis: eingebracht
Lörrach ist kein Vorbild - Stellungnahme der Verwaltung lag zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 5.5) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung einer Richtlinie
Nicht-öffentlichNachtrag: 15.06.2023 Lörrach ist kein Vorbild - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.06.2023 Sachstandsbericht zur humanitären Hilfe für die Erdbebengebiete in der Türkei und Syrien sowie für die Ukraine.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichRettungsdienst Dortmundr
Nicht-öffentlichKommissionsbesetzung
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheiten
Nicht-öffentlichVergabe einer Dienstleistung | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 5.3) vor.
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.06.2023 Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheit | Vorschlag zur TO CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.06.2023 Personalangelegenheit | Gemeinsamer Antrag de Fraktionen B`90/Die Grünen und CDU
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mietvertrag
Nicht-öffentlichÜbertragung der Grundstücksfläche und des Gebäudes „Westbad“ von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund (SFB) in den Kernhaushalt der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauung - Vertragsangelegenheiten
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan des Theater Dortmund 2023/24 für die Zeit 01.08.2023 bis 31.07.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenvertrag | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 6.9) vor.
Nicht-öffentlichRahmenvertrag
Nicht-öffentlichErgebnisse der Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Neubau Schauspielhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabeverfahren | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 6.6) vor.
Nicht-öffentlichErneuerung des Langnesespielplatzes im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht | Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichErneuerung der Freianlagen am Zentralplatz im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freibad Stockheide: Bundesförderung 2023 - 2027 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK 2022); Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 11.05.23 (TOP 6.3) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale | Vorschlag zur TO CDU-Fraktion
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 12.06.2023 Letzter Spieltag in der Fußball-Bundesliga: Meisterschaftsfinale
Ergebnis: überweisen
BVB - Kosten der nicht stattgefundenen Meisterfeier | Anfrage zur TO Fraktion Die Linke+
Ergebnis: eingebracht
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichFortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen); hier: Errichtung einer Gesamtschule in Dortmund-Eving (Zusatz- u. Ergänzungsantrag SPD-Fraktion) | Empfehlung BV Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines neuen Bildungsgangs "Gestalter*in für immersive Medien" am Robert-Bosch Berufskolleg (RB BK) zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 12.06.2023 Kurze Beine, Kurze Wartezeiten - Perspektiven für Kinder ohne Schulplatz schaffen | Überweisung des Schulausschusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.06.2023 Kurze Beine, Kurze Wartezeiten - Perspektiven für Kinder ohne Schulplatz schaffen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.06.2023 Kurze Beine, Kurze Wartezeiten - Perspektiven für Kinder ohne Schulplatz schaffen | Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Förderung der Angebote der freien Träger in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme des gesetzlichen Trägeranteils für die Weiterführung der beiden Kindertageseinrichtungen “Kita Huckarde, Rahmer Str. 132“ und „Kita Muku, Oskarweg 50“ durch den Träger „Ruhr-Familienbildungszentrum e.V.“ (RuFa e.V.).
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Kinderkommission - Berufung der stellvertretenden ständigen Mitglieder
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.06.2023 Dortmunder Kinderkommission - Berufung der stellvertretenden ständigen Mitglieder
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Hafen AG: Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt in die Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.6) vor.
Ergebnis: abgesetzt
-abgesetzt-Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 23.03.23 (TOP 9.7.1) vor.
Ergebnis: abgesetzt
Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 07.06.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschafthier: Information über den Beschluss des Verwaltungsrates der Revierpark Wischlingen GmbH vom 26.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligung an den Stadtbezirk betreffenden Entscheidungen | Überweisung BV In-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Wahl der Mitglieder und der Stellvertreter*innen der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr - hier: Wahl eines neuen Stellvertreters für den Oberbürgermeister
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mayors Summit Against Antisemitism
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 13.06.2023 Mayors Summit Against Antisemitism
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung beim Kommunalen Ordnungsdienst zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Dortmunder Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitalisierung von Ausländerakten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell zur Förderung der Anerkennungskultur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Polizisten aus der Nordstadt berichten von systematischer Schikane: Polizeipräsident Lange vor den Dortmunder Stadtrat! | Antrag zur TO AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie | Vorschlag zur TO SPD-Fraktion
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 13.06.2023 Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie
Ergebnis: überweisen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 07.06.2023 Umbesetzung in Gremien Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.06.2023 Umbesetzung in Gremien SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 14.06.2023 Umbesetzung in Gremien Fraktion FDP/Bürgerliste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Nachbesetzung CIIO | Vorschlag zur TO CDU-Fraktion
Ergebnis: abgesetzt
-unbesetzt-
Nachtrag: 07.06.2023 Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen Einzelratsmitglieder
Anfragen Rm Gülec (BVT)
Anfragen Rm Deyda
Polizei“arbeit“ in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Erteilung rechtswidriger Ausreiseverbote
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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