Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 11. Juni 2024 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (59)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 23.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Fahrradparkhaus / -abstellanlage am Bahnhof Kurl - Berichterstattung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Geschwindigkeits- und Parkverstöße - Gruwellstraße in Kirchderne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe: Förderung Stadtbibliothek Scharnhorst
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 - Nachfinanzierung Nestschaukel TEK Hostedder Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst - Mittel zur Anschaffugn eines Olifu-Würfelsets für das ev. Familienzentrum Eden in Dortmund-Lanstrop, Gürtlerstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst - Mittel für die Ergänzung der Schulbibliothek (Neuanschaffung von Büchern und Sitzmöbel) der Roncalli-Grundschule in Dortmund-Husen - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereinsförderung Juni 2024
Ergebnis: beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Priorisierter Neubau eines Pädagogischen Zentrums/Aula an der Haupt- und Realschule Gleiwitzstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hauptschule Scharnhorst - postalische Adresse neu festlegen - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Prüfung Wegebeleuchtung durch Parkanlage Flemerskamp - hier Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zum derzeitigen Stand und zur weiteren Vorgehendweise zur Untertunnelung der Bahnstrecke Dortmund-Hamm zwischen dem Naherholungsgebiet Hohenbuschei und dem Naherholungsgebiet Alte Körne zum Bau einer durchgehenden Rad- und Fußwegeverbindung - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung über die Prüfung der Geschwindigkeitsreduzierung aus Gründen des Lärmschutzes auf der Hostedder Straße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufbringung von 'Haifischzähnen' auf der Rüschebrinkstraße vor den Einmündungen der Straßen Wambeler Holz und Am Hahnenholz in Dortmund-Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherungspflicht auf dem Verbindungsweg zwischen Gruwellstraße und dem Fuß-Radweg entlang der Stadtbahnlinie in Dortmund-Kirchderne - Prüfantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Straßenbeleuchtung Ecke Ubinckstraße / Gruwellstraße in Dortmund-Kirchderne - Prüfantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße, hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: überweisen
Anfragen
Mitteilungen
Spielgeräte für die Schulhöfe der Kirchderner - und Brukterer Grundschule sowie auf weiteren Schulhöfen im Stb. Scharnhorst - Zwischenbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation von Alarmanlagen in den Scharnhorster Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheitsmaßnahmen an Schulen im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz