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Bezirksvertretung 1

Freitag, 24. Februar 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vortrag zum Konzept PONG - Popkultur und Gastro

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vortrag zum Konzept Spielplatzpat*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Goltsteinstraße Wiederherstellung nach Kanalbaumaßnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag, Königsallee 44, 44a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag, Gustaf-Gründgens-Platz 1 - Errichtung einer Open Air-Bühne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Umbenennung Stadtbahnhaltestelle Victoriaplatz/Klever Straße in ERGO-Platz/Klever Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Förderprojekt Multi-Mo-DUS, 1. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Aktualisierung von beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahmen an den städtischen Gymnasien

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.9

Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Bauvoranfrage, Rosenstraße 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.12

Bauantrag, Georg-Glock-Straße 19 - temporäre Nutzungsänderung der Hochschule zu Gerichtsräumen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Wegeführung für Fußgänger*innen im Bereich Immermannstraße Ecke Berliner Allee - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Straßenlaternen auf der Sternstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Baugerüst am Parkhaus Am Wehrhahn - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Baulücke Oststr. 93 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Anfragen

6.1

Baustellenkoordination im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Sanierung Außenbereich Kunsthalle - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Außenbereich Kunstsammlung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Umwidmung der Verkehrsfläche auf der Klosterstraße in eine Fahrradstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Information über den Planungsstand des Radweges auf der Königsallee - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Planungsstand untere Oststraße/Schadowstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bebauungsplan Rather Straße, Spichernstraße, Geistenstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Einrichtung eines Radwegs auf der Duisburger Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.6

Veranstaltung anlässlich des 90. Jahrestages der Bücherverbrennung in Düsseldorf am 11.4.2023 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Schädlingsbekämpfung am Münsterplatz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.8

Künftige Gestaltung der Kasernenstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Geländer an der Düssel an der Prinz-Georg-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/277/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Umgestaltung des kleinen Platzes zwischen Nordstraße, Venloer Straße und Kaiserswerther Straße vom 18.11.2022, BV1/280/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Wiederaufstellung der Uhr an der Nordstraße, Ecke Venloer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 am 18.11.2022 , BV1/279/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Pultstele zur Erläuterung der Geschichte des 39ziger Füsilier-Denkmals auf dem Reeser Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/270/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Nutzung von Parkflächen ansässiger Gewerbebetriebe für Anwohner; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/035/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Bessere Ausschilderung öffentlicher Toiletten und City Toiletten im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/007/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an das Georg-Büchner-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.02.2023

Details

Ende
17:26 Uhr

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