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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 02. April 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 13.02.2025

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 13.02.2025

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Stand der Umsetzung der in die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt und Planung fallende Beschlüsse

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Neuer Gestaltungsbeirat der Stadt Euskirchen Hier: Vorstellung der berufenen Mitglieder des Gestaltungsbeirats

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen zwischen Kreuzweingarten und Billig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 Ortsteil Euskirchen (Solarpark bei Euenheim) a) erneuter Auslegungsbeschluss b) erneute Beteiligung der Öffentlichkeit c) erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 5 OT Wißkirchen; Gewerbegebiet (Gewerbegebiet zwischen BAB 1, B266 und L 178) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB – Erste Auslegung d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) i.V.m. § 4 a Abs. 3 BauGB – Zweite Auslegung e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

49. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 156, Ortsteil Euskirchen, Bereich City-Süd, Parkhaus a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Beschluss zur erneuten Auslegung e) Beteiligung der Öffentlichkeit f) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

42. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Berufsbildungszentrum Euskirchen) für den Bereich zwischen der Generalmajor-Freiherr-von-Gersdorff-Kaserne und An der Katzenhecke a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Fortschreibung Einzelhandelskonzept Euskirchen Hier: Erneute Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Kommunale Wärmeplanung - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Tätigkeitsbericht Klimaschutzmanagement (Umsetzung Klimaschutzplan)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Wiederaufbau des Euskirchener-City-Forums und Errichtung eines stadtteilprägenden Platzes (Plaza-City-Süd) Beauftragung aller erforderlichen Planungsleistungen bis zur Leistungsphase IV der HOAI

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

15.

Entwicklungsgebiet Tilsiter-/Thüringer Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Fraktionsantrag der CDU auf Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen vom 15.07.2020

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 11 dagegen, 1 Enthaltungen

17.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.04.2025

Details

Ende
20:33 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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