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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 14. September 2021 um 17:00 Uhr Achtung: Geänderter Sitzungsort !! Aula der Montessori Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (42)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Unterstützung regenerativer Energien, Einsatzmöglichkeiten von Photovoltaik-Anlagen, Energieverbrauch im Stadtbezirk 10 sowie Vorstellung des Konzeptes "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf" Berichterstattung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauantrag, Hermann-vom-Endt-Straße 15, 15a-c - Errichtung von vier Reihenhäusern mit Garagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Garath 2.0 - Maßnahmenliste zur Fortschreibung im Rahmen des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Garath 2.0 - Ratgeber für Gestaltungen in Garath

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (3. Pflanzsaison)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.6

Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste A, Haushalt 20212021 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss für die Ausrichtung eines Festes für die Mitarbeiter*innen des Bezirkssozialdienstes Garath, Hellerhof - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentums-gesetzes (WEG) für Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

„Bildung, Beschäftigung und Beteiligung“ im Prozess Garath 2.0 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Informationen zur Nutzung des Bildungs- und Teilhabegesetzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Hochwasserlage im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Aktuelle Daten zur sozialen Lage in Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Ausstattung der weiterführenden Schulen mit Luftfiltern zum Schutz gegen Covid - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Sachstand Parkplätze Apollonia an der Rostocker Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN --

Ergebnis: vertagt

6.5

Leerstand Hotel Achteck/Octagon - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

6.6

Aktuelle Starkregenereignisse - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.7

Fehlende Schwimmkurse - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Alternativstandort für den Recyclinghof Garath - Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Aufstellen von Insektenhotels - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (Die Linke) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Verkehrssicherheit am neuen Wasser-Spielplatz Peter-Behrens-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Taktverdichtung der Buslinie 789 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Überarbeitung der Planung für den Radschnellweg / Interimslösung für Schulwegsicherung - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Klimaangepasste, attraktive Neugestaltung Nebenzentrum Waldviertel - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.7

Grundstück Buchholzer Busch, Baulandmobilisierungsgesetz zum Erhalt der Biodiversität in Garath klimagerecht nutzen

Ergebnis: zurückgezogen

7.8

Entfernung von Überresten von Kaugummiautomaten und Zigarettenautomaten im Stadtbezirk 10 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Flyer über Beratungsstellen in Garath - Antrag von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Negativen Energiebilanz bei Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Gebäude des Garather SV - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/095/2021 vom 23.02.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Reisig-/Laubhaufen für Igel und Kleintiere in öffentlichen Anlagen, z.B. Grünanlagen, Sportplätzen, Schulen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/130/2021 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Schulwegsicherung Rostocker Straße / Neustrelitzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/126/2021 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Verkehrsregulierung auf dem Dammweg zwischen Hellerhof und Urdenbach - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/120/2021 vom 22.06.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Errichtung einer Hundeauslauffläche in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/100/2021 vom 18.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Sanierung und Neubau von Wohnungen in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/107/2021 vom 18.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.09.2021

Details

Ende
20:45 Uhr

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