Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 10. März 2008 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (59)
Übergeordnete Angelegenheiten
Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Bildung, Kultur und Sport"
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Stadtentwicklung, Planung und Bauen"
Fragestunde (nur Rat)
Zuschüsse zum Schulmitagessen
Ergebnis: abgesetzt
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23. Januar 2008 "Zuschüsse zum Schulmittagessen"
Ergebnis: abgesetzt
Bau eines EBS-Kraftwerks in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bau eines EBS-Kraftwerkes in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Islamische Gemeinde Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Inslamische Gemeinde Wuppertal - Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner v. 18.02.2008
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
ARGE Wuppertal: Praxis der Fahrtkostenerstattung, Beschäftigungen im öffentlichen Raum und Anzahl und Auswirkungen von Sanktionen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2008
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
West LB - Konsequenzen für die Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage WestLB - Konsequenzen für die Stadt VO/0139/08 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Absicherung von Kreditzinsen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Kommunen ohne genehmigten Haushalt bei Förderprogrammen stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgehende Planung einer 6. Gesamtschule
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ergänzungsantrag zu VO/0119/09,
Ergebnis: abgelehnt
Wird unter TOP 2.5 behandelt.
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Verbote des OB im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vom Polizeigriff zum Übergriff"
Ergebnis: abgelehnt
Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einführung eines Sozialtickets durch die WSW mobil GmbH
Ergebnis: abgelehnt
Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Babybegrüßungspaket für Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Dringlichkeitsantrag "Fuhlrott-Museum"
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2008 vorgesehenen Investitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftungsrichtlinien gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg (Satzungsbeschlüsse)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal - (Bebauungsplan und 8. FNP-Änderung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Tageseinrichtung für Kinder An der Blutfinke 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Freundschaftsvertrag mit der Stadt Qingdao (Volksrepublik China)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Hotel AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2008 in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12: Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.03.2008
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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