Bezirksvertretung 10
Dienstag, 26. September 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (43)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: vertagt
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Kita Koblenzer Straße 123 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
"Neue Mitte" Hellerhof : Unterstützung durch den Seniorenrat der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Übertragung der zum Jahresende 2023 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Ev. Jugendreferat Düsseldorf, Anne-Frank-Haus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Glasfaserkabelanschluss Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Auswirkungen von Kürzungen der Sportförderung - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
S-Bahn-Linie S 68 und Folgen des zweigleisigen Ausbaus zwischen Rheindorf und Chempark - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Präventive Maßnahmen zur Verhinderung übermäßiger Frostschäden - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Geschwindigkeitsanzeigetafel/Dialog-Displays (sog. Smiley-Tafeln) im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schulwegsicherung - Radweg zwischen Peter-Behrens-Straße und Josef-Maria-Olbrich-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Beteiligung der BV 10 an der Neuordnung der Wahlbezirke und ggf. der Stadtbezirke - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Realisierung "Urbanes Zentrum für interkulturelles Zusammenleben" - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Instandsetzungsmaßnahmen auf den Fahrbahndecken, den Versorgungsschächten und Zebrastreifen - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung von Frau Laura Groß (Fußgängerbeauftragte der Landeshauptstadt Düsseldorf) - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradabstellanlage am Einkaufszentrum Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Mobilitätsspielplatzes in Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung des Beschlusses der BV 10 vom 23.11.2023 durch die Informationsvorlage BV10/136/2023 des Amtes für Verkehrsmanagement - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zugang für mobilitätseingeschränkte Menschen zur Bushaltestelle D-Hellerhof an der Frankfurter Straße - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau Haltestellen D-Hellerhof S an der Frankfurter Straße - Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Klimaschutzprogramm im Stadtbezirk 10, insbesondere energetische Sanierung und Photovoltaik-Ausbau bei öffentlichen Gebäuden - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/121/2023 vom 22.08.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung des Areals vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße einschl. Sport- und Festwiese - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/127/2023 vom 22.08.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/123/2023 vom 22.08.2023 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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