Rat der Stadt Neuss
Freitag, 04. Juli 2014 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (67)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung eines Schriftführers gem. § 52 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitunterzeichner Niederschrift
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entscheidung über die Anzahl und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Besetzung des Ältestenrates
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Festlegung der Ausschüsse und der Anzahl der Ausschusssitze
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl der/des Beauftragten der Stadt Neuss für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl einer Gleichstellungsbeauftragten des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wahl einer/eines Seniorenbeauftragten des Rates der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zuschüsse zum Geschäftsbedarf der im Rat vertretenden Fraktionen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Finanzielle Zuwendungen für ein Einzelmitglied des Rates(§ 56 III GO)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendorganisationen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entsendung Stadtverordnete IR
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung des Wahlprüfungsausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung des Wahlausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung von Stadtverordneten in den Umlegungsausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung des Beirats Demografie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Berufung von Vertreterinnen und Vertretern der Schulen zur ständigen Beratung im Schulausschuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Berufung je eines Vertreters der Katholischen und der Evangelischen Kirche als beratendes Mitglied i
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung des Unterausschusses Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung der Arbeitsgruppe ÖPNV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss GmbH
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
hier: Aufsichtsrat der Neusser Bäder und Eisporthalle GmbH
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
hier: Verwaltungsrat der Infrastruktur Neuss AöR
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Abfall- und Wertstofflogistik Neuss GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Verwaltungsrat der Städtische Kliniken Neuss - Lukaskrankenhaus - GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Aufsichtsrat der Neusser Bauverein AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Aufsichtsrat der Neuss-Düsseldorfer Häfen GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Beirat der Stadthafen Neuss Verwaltungs-GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Gemeinnützige Werkstätten Neuss GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Beirat der Neusser Marketing GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Verwaltungsrat der Gemeinschaftswerk zur Förderung der gewerblichen Berufsbildung zu Neuss Gmb
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Rhein Cargo GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufsichtsrat der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gesellschafterversammlung Lukita Neuss GmbH
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Berufsschulbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verein "Rheinisches Landestheater-vereinigt mit dem
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Kuratorium der Stiftung Insel Hombroich
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Verbandsversammlung der ITK - Rheinland
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien hier: Flughafenbeirat
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes (RSGV)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
hier: Kuratorien der Jubiläumsstiftung, Sparkassenstiftung Neuss, Stiftung Sport
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Gesellschaftervers
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Aufsichtsrat der Kreiswerke Grevenbroich GmbH
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Umbesetzung im Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Nordkanal
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
hier: Erbentag (Ausschuss) des Deichverbandes Meerbusch-Lank
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Besetzung von Drittgremien: NRW Kulturförderung e.V.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vertretung der Stadt Neuss in der Neuen Hanse (Hansekommission)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 -Dienstreisegenehmigung für Herrn s.B. Himmes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für die/den Seniorenbeauftragte/n des Rates nach Rijeka
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Hotels boykottieren, die Obdachlose abweisen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Einrichtung einer Verbraucherzentrale
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Erstellung einer Benutzungsordnung für das Greyhound - Pier 1
Ergebnis: verwiesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr.: Mehrkosten durch die Vertagung der ersten Ratssitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungsübersicht für das 2. Halbjahr 2014
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sitzungstermine 2015 für Rat und Hauptausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Lebensmittelmarkt Lessingplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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