Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 31. Januar 2024 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (43)
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Berichterstattung über die Baumaßnahme Hansa Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Huckarde für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
gemeins. Antag aller Fraktionen: Vergabe von Haushaltsmitteln 2024 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Schulen
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Nachtrag: 30.01.2024 CDU Fraktion: Zeitnaher Ortstermin Freibad Hardenberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
SPD und CDU Fraktion: Überplanung der Drehscheibe am Bolz- und Basketballplatz an der Pillauer Str. ggf. mit den Wohnungsgesellschaften vor Ort
Spielplatzbegehung im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Fraktion Huckarde: Berichterstattung des Sozialamtes
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
IGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Abfallbehälter am Kanal in Deusen
Ergebnis: zurückgezogen
SPD Fraktion: IGA 27 Vorziehen der Installation von Bänken und Fahrradständern
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Streuobstwiese in Deusen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Sachstand Spielplatz Müllerstr./Roßbachstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion Sachstand Sportplätze/hallen und Schulhöfe an den Grundschulen im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Fahrradabstellanlage Droste-Hülshoff-Realschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Huckarde: IPad Diebstahl aus der Gilden-Europa-Grundschule November 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:06 Uhr
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