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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 09. Juli 2019 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Umwelt- und Planungsausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Wirksamkeitsdialog hier: Satzungsänderungen des Jugendbeirates Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Volks- und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath vom 26.03.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das 2. NKFWG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    "Klimanotstand"

  11. 10.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO-NRW zum Thema "Klimanotstand" Hier: Antrag Frau Anna Moors vom 27.05.2019

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 10.2

    Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes" Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 04.06.2019

  13. 11

    Wahl des Integrationsrates in 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 12

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 13

    Beratung des Stellenplanes 2019 hier: Inanspruchnahme Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 14

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2019

    zur Kenntnis genommen
  17. 15

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 15.1

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 16

    Neubau von Kindertagesstätten in Herzogenrath-Merkstein und Herzogenrath Kohlscheid

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 17

    Erweiterung der OGS Josefstraße; Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 18

    Informationen und Anfragen

  22. 19

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  23. 20

    Standortüberprüfung für den Neubau des Hallenbades in Herzogenrath-Kohlscheid

    nicht öffentlich

  24. 21

    Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2019

    nicht öffentlich

  25. 22

    Einführung einer Feuerwehrrente für die aktiv im Einsatzdienst tätigen Mitglieder des Ehrenamtes der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath- Zuwendungsrichtlinien

    nicht öffentlich

  26. 23

    Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe"Großliner/Ei-Profile Kohlscheid (L025)"

    nicht öffentlich

  27. 24

    Betriebe gewerblicher Art "Bäder" und "TPH/BHKW"- 2018 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage

    nicht öffentlich

  28. 25

    regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbH; Zustimmung zur Gründung einer Beteiligungsgesellschaft

    nicht öffentlich

  29. 26

    Erweiterung der OGS Josefstraße; Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage von Mobilräumen

    nicht öffentlich

  30. 27

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:06 Uhr

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