Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 09. Juli 2019 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (30)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Umwelt- und Planungsausschuss und Bau- und Verkehrsausschuss
beschlossengeändert beschlossen
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6
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Wirksamkeitsdialog hier: Satzungsänderungen des Jugendbeirates Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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8
Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Volks- und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath vom 26.03.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das 2. NKFWG
beschlossenungeändert beschlossen
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10
"Klimanotstand"
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10.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO-NRW zum Thema "Klimanotstand" Hier: Antrag Frau Anna Moors vom 27.05.2019
beschlossengeändert beschlossen
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10.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes" Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 04.06.2019
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12
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Beratung des Stellenplanes 2019 hier: Inanspruchnahme Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2019
zur Kenntnis genommen -
15
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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15.1
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße Hier: Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Ausgaben
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Neubau von Kindertagesstätten in Herzogenrath-Merkstein und Herzogenrath Kohlscheid
beschlossengeändert beschlossen
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17
Erweiterung der OGS Josefstraße; Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Informationen und Anfragen
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19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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20
Standortüberprüfung für den Neubau des Hallenbades in Herzogenrath-Kohlscheid
nicht öffentlich
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21
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2019
nicht öffentlich
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22
Einführung einer Feuerwehrrente für die aktiv im Einsatzdienst tätigen Mitglieder des Ehrenamtes der Feuerwehr der Stadt Herzogenrath- Zuwendungsrichtlinien
nicht öffentlich
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23
Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe"Großliner/Ei-Profile Kohlscheid (L025)"
nicht öffentlich
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24
Betriebe gewerblicher Art "Bäder" und "TPH/BHKW"- 2018 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
nicht öffentlich
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25
regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbH; Zustimmung zur Gründung einer Beteiligungsgesellschaft
nicht öffentlich
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26
Erweiterung der OGS Josefstraße; Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage von Mobilräumen
nicht öffentlich
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27
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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