Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.06.2015

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5675
5. 3.2

   Zuschussvertrag Lagerhalle e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5814
6. 3.3

   Zuschussvertrag Piesberger Gesellschaftshaus e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5815
7. 3.4

   Zuschussvertrag Probebühne e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5816
8. 3.5

   Zuschussvertrag Musikbüro e. V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5817
9. 3.6

   3-Jahres-Verträge für freie Kulturträger ("institutionalisierte" Projektförderung)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5818
10. 3.7

    Zuschussvertrag werk.statt e. V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5819
11. 3.8

    Öffnung Öwer de Hase - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5798: Öffnung Öwer de Hase - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln
12. 3.9

    Prioritäten beim Ausbau von Ganztagsgrundschulen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5788
13. 3.9.1

    Prioritäten beim Ausbau von Ganztagsgrundschulen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5788-01
14. 3.10

    Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5805
15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

16. 4.1

    Schülerbeförderung - Umsetzung Prüfauftrag aus dem Haushaltssicherungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5763
17. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 7

    Mitteilungen und Anfragen

20. 7.1

    Einzelabschluss 2014 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5769
21. 7.2

    Überörtliche Kommunalprüfung des Nds. Landesrechnungshofs zu den "Steuerungsinstrumenten bei größeren kommunalen Einheiten"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5656
22. 7.4

    Kampfmittelsuche in Osnabrück - Budget

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5753
23. 7.5

    Sachstand zur Umsetzung des Krippenausbauprogramms

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5797
24. 7.6

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5824
25. 7.7

    Förderfähige Investitionen der Stadt Osnabrück gemäß des Entwurfes des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5813
26. 7.8

    Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinie