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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 25. Februar 2010 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (23)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009

    • Sitzungsvorlage V/2009/128-E02: Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis …
  5. 5

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Beratung des Stellenplanes 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Zuschuss an die Verbraucherberatung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath vom 24.09.2002

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1. Änderung II/19 "Rumpen" Hier: Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1. Änderung II/19 "Rumpen" als Satzung gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Städebauliche Sanierungsmaßnahme Hier: Ergänzung der Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB "Herzogenrath Innenstadt- Nord"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2009

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Informationen und Anfragen

  19. 19

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  20. 20

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  21. 21

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  22. 21.1

    A)Übernahme der EBV-Anteile durch die Gesellschafter Stadt Herzogenrath und Sparkassen Immobilien GmbH der Grundstücksentwicklung Herzogenrath GmbH B)Auflösung der Herzogenrather Bauentwicklungsgesellschaft mbH

    nicht öffentlich

  23. 22

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:20 Uhr

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