Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 25. Februar 2010 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 13.03.2009
- Sitzungsvorlage V/2009/128-E02: Leitantrag zu einem "Handlungskonzept demographischer Wandel in Herzogenrath" hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis …
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5
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Satzung über die Erhebung von Gebühren und Entgelten für die Durchführung der Brandschau und sonstige Leistungen der Brandschutzdienststelle in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Herzogenrath vom 24.09.2002
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss der öffentlichen Auslegung
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1. Änderung II/19 "Rumpen" Hier: Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1. Änderung II/19 "Rumpen" als Satzung gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Städebauliche Sanierungsmaßnahme Hier: Ergänzung der Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB "Herzogenrath Innenstadt- Nord"
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2009
zur Kenntnis genommen -
18
Informationen und Anfragen
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19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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20
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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21
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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21.1
A)Übernahme der EBV-Anteile durch die Gesellschafter Stadt Herzogenrath und Sparkassen Immobilien GmbH der Grundstücksentwicklung Herzogenrath GmbH B)Auflösung der Herzogenrather Bauentwicklungsgesellschaft mbH
nicht öffentlich
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22
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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