Rat

Verleihung des Heimatpreises 2026

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2026

Bebauung "An der Bienenwiese"; hier: Eingabe Nr. 12/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Überprüfung der Mülltonnen im öffentlichen Raum; hier: Eingabe Nr. 13/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Ersatzwahl zu den Ausschüssen

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Errichtung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ); hier: Antrag Nr. XXIV/2024

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Verwendung der Fördermittel

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Bereitstellung zusätzlicher Sportfördermittel zur Umsetzung

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung in der Kindertagespflege vom 21.07.2026

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 12/2 -Weseler Straße / Südost- hier: Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein“ zum 31.12.2025

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2025 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Evaluierung und Weiterentwicklung der Vergabesatzung; hier: Antrag Nr. XXVI/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Darstellung zum Thema IT / Cybersicherheit der Stadt Emmerich - Maßnahmen nach dem Hacking-Angriff auf das Berliner Landesnetz; hier: Antrag Nr. XXVIII/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 14 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung(en)

Beitritt zum Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Partnerschaft für Demokratie; hier: Antrag Nr. XXIX/2026 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen

Sportförderung; hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten

Krähenvergrämung; hier: Anfrage von Ratsmitglied Schnake-Rupp

Prüfung konnexitätsrelevanter Mehrbelastungen und etwaiger verfassungsrechtlicher Rechtsbehelfe; hier: Anfrage von Ratsmitglied Grob

Verkehrssituation Pionierstraße; hier: Anfrage von Ratsmitglied Rudolph

Einwohnerfragestunde

Öffentlich