Rat
Montag, 15. Dezember 2025 um 15:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (51)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen 2025 aus der Abschreibung von uneinbringlichen Forderungen
Ergebnis: Einstimmig
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (Doppelhaushalt 2025 & 2026)
Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
Ergebnis: Einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Vertagt in den nächsten HFA und Rat
Ankündigung des rückwirkenden Erlasses der Rettungsdienstgebührensatzung zum 1. Januar 2026 im ersten Quartal 2026
Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Einstimmig
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig
27. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
Ergebnis: Einstimmig
4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Variante 3 Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: Variante 3: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen
17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
Ergebnis: Einstimmig
Erhöhung der Zuschüsse für städtische Seniorenfeiern
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung
Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2026/2027 und Verteilung der Eingangsklassen
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Vierzügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
SZ-Süd- Gymnasium- Sanierung der WC-Anlagen in der 400er Ebene
Ergebnis: Einstimmig
Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026)
Ergebnis: Einstimmig
Entwässerungsplanung Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Straßenplanung Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Richtlinie zur Förderung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Bildung von Arbeitskreisen
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anzeige Umbesetzung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Anzeige zur Umbesetzung der SPD-Fraktion
Antrag zur Umbesetzung Minden-Herford-Verkehrsgesellschaft mbH
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Mitgliedschaft im Werksarztzentrum Herford e.V.
Ergebnis: Einstimmig
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Verleihung Sportplakette 2025
Ergebnis: Einstimmig
Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Verleihung des Heimatpreises 2025
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 17:47 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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