Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 15. Dezember 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (32)
-
1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
- 2
-
3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
4
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 30.08.2009
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath sowie der Mitglieder des Integrationsrates
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
- 7
-
8
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum Bilanzstichtag 01.01.2008
beschlossenungeändert beschlossen
- 10
-
11
4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010
beschlossenungeändert beschlossen
-
16
Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
-
17
Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Konzept für die StädteRegion Aachen zur Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugendschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
- 19
-
20
Sportpauschale hier: Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale
beschlossenungeändert beschlossen
-
21
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes II/7-2. Änderung "Mühlenstraße" gemäß § 13 BauGB Hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
22
Bebauungsplan II/8 - 1. Änd. "Wacholderweg" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: 1. Abwägung der eingegangenen Anregungen 2. Beschluss von geringfügigen Änderungen der Festsetzungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
23
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"
beschlossenungeändert beschlossen
-
24
Rechnungsprüfung des Zweckverbandes "Volkshochschule Nordkreis Aachen" durch die örtliche Rechnungsprüfung
beschlossenungeändert beschlossen
-
25
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
25.1
2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
25.2
3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
26
Informationen und Anfragen
-
27
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
28
Baukostenzuschuss an TPH GmbH
nicht öffentlich
-
29
Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen
nicht öffentlich
-
30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz