mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 15. Dezember 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Herzogenrath vom 30.08.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath sowie der Mitglieder des Integrationsrates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Wahl des Seniorenbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Herzogenrath zum Bilanzstichtag 01.01.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Konjunkturpaket II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath vom 26.09.2000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hier: Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath (Friedhofssatzung) vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010 Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 31.08.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Straßenreinigung im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Abwasserbeseitigung, hier: I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnung 2010 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes in der Stadt Herzogenrath vom 11.12.1975

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Konzept für die StädteRegion Aachen zur Stärkung und Förderung des Kinder- und Jugendschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Beteiligungsbericht 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Sportpauschale hier: Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes II/7-2. Änderung "Mühlenstraße" gemäß § 13 BauGB Hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Bebauungsplan II/8 - 1. Änd. "Wacholderweg" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: 1. Abwägung der eingegangenen Anregungen 2. Beschluss von geringfügigen Änderungen der Festsetzungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei der Position "Zuschuss Heilig-Geist-Gymnasium" im Produkt "0321710 - Gymnasium"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Rechnungsprüfung des Zweckverbandes "Volkshochschule Nordkreis Aachen" durch die örtliche Rechnungsprüfung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 25.1

    2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25.2

    3. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Märkten und Stadtteilfesten im Stadtgebiet Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 26

    Informationen und Anfragen

  29. 27

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 28

    Baukostenzuschuss an TPH GmbH

    nicht öffentlich

  31. 29

    Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen

    nicht öffentlich

  32. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:30 Uhr

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