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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 30. April 2026 um 16:02 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (76)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGestaltung von Stromkästen - hier: Abschlussbericht
Nicht-öffentlichFortsetzung - Gestaltung von Stromkästen
Nicht-öffentlichFreibad Stockheide
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.04.2026 Freibad Stockheide - hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Spielplätze im Stadtbezirk Innenstadt-Nord, insbesondere KSP Düppelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Neugestaltung U3 Bereich Außengelände"
Ergebnis: nicht beschlossen
Gemeinsamer Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 05.02.2020 "Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2020/21" - hier: Aufhebung des Beschlusses "Instandsetzung Radwege"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsplanung - hier: Aufhebung des Beschlusses "TEK Leopoldstraße Wippe"
Ergebnis: nicht beschlossen
Hafenkonzert 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Musik im Advent 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag 7000 Schmetterlinge - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag DU & ICH Kollektiv - Graffiti für den Frieden
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Förderantrag Beginen Dortmund e.V. - Stühle und Tische
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Feministisches Kollektiv Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Speicher100 e.V. - technische Ausstattung für den Traforaum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Langer August e.V. - Erneuerung Bodenbeläge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag House of Namus - Festival
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Straßenfest Missundestraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Kreckel/Grüneberg in Kooperation mit artscenico e.V. - "How to become a sweet potato"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag SJD - Die Falken Unterbezirk Dortmund - Selbstverteidigungstraining
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 30.04.2026 Förderantrag EVA Dortmund e.V. - Tambur/Saz lernen (Stadtteilkulturarbeit)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Förderverein der Rheinisch Westfälischen Realschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Sozialkompetenztraining 2026/2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderkreis e.V. der Albrecht-Brinkmann Grundschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Kursangebote im Elterncafé Libellen Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag AWO Streetwork & AWO Jugendtreff Hafen - "Raus aus dem Grau - to the beach!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderkreis Nordmarkt-Grundschule e.V. - "WIR sind Kunst"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderkreis Nordmarkt-Grundschule e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke - hier: Überweisung aus dem APOD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.04.2026 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - hier: Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - lag bereits zur Sitzung am 05.03.2026 vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.04.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement - hier: Ergänzungsantrag der Fraktionen B'90/Die Grünen & Die PARTEI, Die Linke und SPD
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Evaluation Dortmunder Gesundheitskiosk
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.04.2026 Evaluation Dortmunder Gesundheitskiosk - hier: Ergänzungsantrag der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler Müllentsorgung - lag bereits zur Sitzung am 20.11.2025 vor
Ergebnis: zurückgezogen
Anwohnerparkzone - lag bereits zur Sitzung am 05.06.2025 vor
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Parksituation Grisarstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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