Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 08. Mai 2025 um 18:37 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (74)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einführung des Ersten Beigeordneten Herrn Stefan Meuser
Dringlichkeitsentscheidungen
Wahl des 1. stv. Bürgermeisters / der 1. stv. Bürgermeisterin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gigabitförderung 2.0
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbereitstellungen
Finanzielle Förderung der Nutzbarmachung des Sebastianushauses Hülchrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag nach § 24 GO - Kommunale Verpackungssteuer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer neuen Wahlordnung für die Wahl der direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Carsharing-Angebot in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage zur Einführung von Videoüberwachung an städtischen Schulen (Anfrage Nr.:129/2024)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuberechnung der Fraktionszuwendungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft der GGV-Fraktion in Fachausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
49. FNP Änd. Nachnutzung Kraftwrk Frimmersdorf - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
F 32 Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf - Aufstellung und frühz. B.Bet.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
50. FNP-Änderung "Waldkindergarten Welchenberg" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühz. Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. G 240 "Waldkindergarten Welchenberg" - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. vereinf. Änd. G 170A - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 228 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gu 38 "Industriepark Elsbachtal" - ern. Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Anfrage zur Förderung des Ehrenamtes durch Einführung einer neu geschaffenen "Gala für das Ehrenamt" im Jahre 2025 (Anfrage Nr.:01/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage zur Abwehr von Terroranschlägen auf Weihnachtsmarkt und Volks-/Heimatfesten (Anfrage Nr.:04/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einbruchsicherheit in Feuerwehrgerätehäusern (Anfrage 02/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber ( Anfrage Nr.: 126/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erheblicher LKW-Verkehr auf der Straße/dem asphaltierten Weg entlang der Nord-Süd-Bahn (Anfrage Nr.:12/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu einer unterstützenden Einführung von KI im Schlossbad GV (Anfrage Nr.:14/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Baumaßnahmen an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule am Welchenberg in Neuenhausen (Anfrage Nr.:24/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zeitnahe Begehung der städtischen Sportstätten (Antrag Nr.:29/2025)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erneuerung der Flutlichtanlage des Hauptspielfeldes des 1. FC Süd in Neuenhausen (Antrag Nr.:28/2025)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Beteiligungsverfahren zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (Anfrage Nr.:128/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beachvolleyballanlagen für die Öffentlichkeit zugänglich machen (Antrag Nr.:147/2024)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einführung von Windelsäcken prüfen und Entsorgung erleichtern (Antrag Nr.:89/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Umfeldverbesserung Grevenbroich Südstadt (Antrag Nr.:136/2024)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wilde Müllablagerungen und Sperrmüll im Stadtgebiet (Antrag Nr.:139/2024)
Ergebnis: vertagt
Textilentsorgung in Grevenbroich (Anfrage Nr.:05/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Pilotprojekt - Installation von Ladebordsteinen zur Förderung der Elektromobilität (Antrag Nr.:30/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:38/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Zusätzlich 500.000 Euro für die Nachpflanzung von Bäumen etatisieren (Antrag Nr.:45/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installierung eines öffentlich zugänglichen Defibrillators (AED) in Barrenstein (Antrag Nr.:44/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Verbesserung der Baseballsportanlage in Barrenstein (Antrag Nr.:43/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Endlich "Rats-TV" auch in Grevenbroich einführen (Antrag Nr.:33/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Namensgebung des Kirmesplatzes Gindorf zum "St.-Sebastianus-Platz" (Antrag Nr.:39/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Prüfauftrag und Maßnahmenplanung Nutzungseinschränkung am Platz der deutschen Einheit (Antrag Nr.:48/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der UWG-Fraktion
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:34/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Dringlichkeits-Antrag: Rettungsdienst im Rhein Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfrage zum Bebauungsplan F22 (Anfrage Nr.:31/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Finanzierung der Reinigung von öffentlichen Plätzen aus Mitteln des Einwegkunststofffondsgesetz (Anfrage Nr.:40/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Lachgasmissbrauch in Grevenbroich (Anfrage Nr.:41/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der FDP-Fraktion
Änderung des Grundgesetzes / Auswirkung des "Infrastruktur-Sondervermögens" auf die Stadt Grevenbroich (Antrag Nr.:32/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Anfragen von Einzelratsmitgliedern
Anfrage zur Einführung eines Pilotprojektes "Quartiersmanagement" im Bahnhofsviertel GV (Anfrage Nr.:35/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur kommunalen Wärmewende: "Flusswärme nutzen" (Anfrage Nr.:36/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage nach Einführung eines neuen Sicherheitskonzeptes für Volks- und Heimatfesten und Veranstaltungen im Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.:37/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen zu Flächen (Anfrage Nr.:42/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 21:54 Uhr
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