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Rat

Dienstag, 22. Februar 2011 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (59)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch den Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 23.03.2010, Nr. 0087/10

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 21.12.2010, Nr. 0187/10

5

Änderung bestehender Gesellschaftsverträge auf der Grundlage des Transparenzgesetzes

6

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Stadtbezirken in der Stadt Hamm für das Jahr 2011

7

Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2010 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH

8

Verkehrsbericht Hamm 2010: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Maßnahmenprogramms

9

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH).

10

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2009 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH).

11

Ausbauprogramm für Kinder unter 3 Jahren: Erweiterung der Kath. Kindertageseinrichtung St. Agnes, Nordenwall 29, 59065 Hamm

12

Rucksack – Sprachprojekte in Kindertageseinrichtungen im erweiterten Fördergebiet Hamm-Westen/Herringen - Fortsetzung -

13

Umsetzung des Projektes „Miteinander lernen – Bildungs- und Erziehungsprozesse mit Familien initiieren, fördern und begleiten“ an drei Grundschulen im erweiterten Fördergebiet Hamm-Westen.

14

Weiterführung der sozialpädagogischen Begleitung an Berufskollegs im Jahr 2011

17

Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2011/2012

18

Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2011/2012

19

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der HammGas GmbH & Co. KG

20

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der HammGas GmbH & Co. KG

22

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Hamm; Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Modellversuches zur Einführung der Wertstofftonne in Hamm

23

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss

24

Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

25

1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.074 – Wohnpark Schulze Everding - hier: I. Abwägung vorgebrachter Anregungen II. Satzungsbeschluss

26

1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.074 – Wohnpark Schulze Everding - hier: I. Abwägung vorgebrachter Anregungen II. Satzungsbeschluss

27

Bebauungsplan Nr. 05.007 -Normannenstraße- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

28

Bebauungsplan Nr. 06.078 - südl. Waterkamp - hier: Satzungsbeschluss

29

2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamm – Westlich Börgers Hof – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss

30

Bebauungsplan Nr. 07.084 – Gartencenter am Sachsenring – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 25.03.1998 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB

31

2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.062 - Zeche Radbod - hier: Satzungsbeschluss

32

Bebauungsplan Nr. 01.106 - Am ehemaligen Jahnbad - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

33

Bebauungsplan Nr. 01.136 - Am Jahnstadion - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

34

Bebauungsplan Nr. 05.031 -Parkfriedhof-, 6. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Öffentlichkeitsbeteiligung

35

Bebauungsplan Nr. 06.053 – Loddenkamp – 1. Aufhebung von Ratsbeschlüssen 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

36

Bebauungsplan Nr. 05.070 – Nahversorgungszentrum Fritz-Husemann-Straße hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

37

Bebauungsplan Nr. 05.070 – Nahversorgungszentrum Fritz-Husemann-Straße hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

38

Bebauungsplan Nr. 03.039 -Heideweg-, 6. (vereinfachte) Änderung hier: Satzungsbeschluss

39

Anträge

41

Mögliche Erdgasbohrungen in Hamm: Selbstverpflichtung der Stadt Hamm auf frühzeitige Bürgerbeteiligung

42

Konzeptentwicklung für Hammerkopfförderturm und Lichthof des Bergwerks Ost

43

Konzeptentwicklung für Hammerkopfförderturm und Lichthof des Bergwerks Ost

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50

Anfragen

51

Abstimmungsverfahren bzgl. Einrichtung von AGHs bei der Stadt Hamm

52

Abstimmungsverfahren bzgl. Einrichtung von AGHs bei der Stadt Hamm

53

Weitere Fragen zu Stellungnahme 0216/10 „Genehmigte Erdgaserkundungsbohrungen“

54

Weitere Fragen zu Stellungnahme 0216/10 „Genehmigte Erdgaserkundungsbohrungen“

55

Umsetzung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften an Hammer Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen

56

Umsetzung und Beachtung der aktuellen Hygienevorschriften an Hammer Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen

57

Missstände bei der Durchführung der Terraristika in Hamm?

58

Missstände bei der Durchführung der Terraristika in Hamm?

59

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.02.2011

Gremien

Details

Ende
16:55 Uhr

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