Bezirksvertretung 10
Dienstag, 27. April 2021 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf-Garath
Tagesordnung (40)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
LEG - Wohnungsbestand und zukünftig Baumaßnahmen im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Herrn Ratajczak, Referent Wohnungspolitik der LEG-Immobilien-Gruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirkssozialdienst im Stadtbezirk 10 - Vorstellung der neuen Leiterin, Frau Gray, Berichterstattung u.a. über Veränderungen in Corona-Zeiten -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Starkregenprävention - Berichterstattung durch Frau Koenig und Herrn Terhorst, Stadtentwässerungsbetrieb -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirklicher Bauunterhalt 2021 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Haushalt 2019, hier Liste C, Zuschuss für bauliche Maßnahmen Dritter - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trödelmarkt in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2.Halbjahr 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
„Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schutz der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausstattung von Schulen im Stadtbezirk 10 mit Filteranlagen, ausreichender Internet- und Server-Kapazität und Endgeräten, digitaler Unterricht - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Schulen im Stadtbezirk 10 und angrenzen den Schulen des Stadtbezirks 9 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Versorgung der kinderärztlichen Betreuung im Bezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Reinigung der Grünflächen und Bepflanzungen - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Energieverbrauch im Stadtbezirk 10 und Perspektiven - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anzahl KFZ im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E-Bikes im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
RRX-Ausbau / Lärmschutzwände - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Standsicherheit Kastanien „Am Garather Mühlenbach“ - Anfrage von Herr Butzke (FDP) -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN, Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE), Herrn Butzke (FDP) und Herrn Ries (FWG) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung Warnbeschilderung - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Garath Waldviertel (Nord-Ost), Parkplatz für die Apollonia Praxisklink - Interfraktioneller Antrag der CDU und SPD Fraktionen -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Informationsvorlagen
Wilhelm-Kreis-Straße – Markierung an Fußweg - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme in die Radwegplanung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hellerhofweg/ Rudolf-Breitscheid-Straße/ Graf-von-Stauffenberg-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/069/2021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflege Rad- und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/064/02021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Garath 2.0 – Den Wandel gestalten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung und Instandsetzung des der Stichstraße Kapeller Feld 1-5 und des weiterführenden Rad- und Wanderweges entlang der Osteroder Str. /Garather Schlosspark - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2021 vom 26.01.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Befestigung des Fußweges zum Aufgang Rodelberg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/070/2021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung des gesamten Fuß-und Radweges entlang des Mühlenbachs - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/068/2021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelmäßige Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/047/2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Negative Energiebilanz bei Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/027/2021 vom 23.02.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes und der Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/060/2021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung eines Abfallbehälters an der Aussichtsplattform der Urdenbacher Kämpe - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2021 vom 23.03.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflege Rad-und Fußwege im Stadtbezirk 10 - Zweite Informationsvorlage zum Beschluss BV10/064/2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.04.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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