Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Abgesetzt

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Weinberg“ mit gleichzeitiger Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude – Kloppenburg“ in Neesen – Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Flächenbericht 2015/2016 und überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ im Zusammenhang mit der Zertifizierung „Meilenstein“ und den Ergebnissen der „Stadtwerkstatt“

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Die OWL-Bewerbung für die REGIONALE 2022-2025

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Sachstand RegioPort

Regelwerk Arbeitskreise

Vergabe Kindergartenplätze

Mängel-App

Begrünung Wall im Gewerbegebiet

Bahnhofsvorplatz

Energiebericht

Tonbandmitschnitte in Sitzungen

Einbruchstatistik

Antrag Verkehrssituation Kirchsiek

Müllabholung

Verträge Tierschutzverein

Nachnutzung Kraftwerk Veltheim

Homepage der Stadt Porta Westfalica

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Änderung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag zu einem Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 10, 4. Änderung 'Boksköppen' in Porta Westfalica-Veltheim

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

Grundstücksangelegenheit in Lohfeld

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG