Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 05. Dezember 2018 um 15:36 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (64)
Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 27.09.2018 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Strategisches Raumkonzept (HSP-Nr.: 2012-0139) Rathaus der Zunkunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ‚Neues Rathaus‘
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rathaus und Verwaltung der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Raumbedarfsplanung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Organisationsstruktur Rathausneubau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Prüfauftrag zum Thema „Desksharing“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.09.2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neufassung Gesellschaftsvertrag Flughafen MG GmbH
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der WFMG an der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2019/2020; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan GMMG 2019/2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionsantrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion zum Entwurf Haushaltsplan 2019-2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatungen Maßnahmenpakete Schulsporthallen - hier: gem. Fraktionsantrag CDU/SPD vom 27.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 2 bzw. TOP 9 Maßnahmenpakete Sekundarstufe I hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 27.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Haushaltsberatungen Digitale Pilotschule - hier: Antrag der Ratsfraktionen von CDU/SPD vom 12.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2019/2020-Blühendes MG-hier: Fraktionsantrag der CDU- und SPD-Ratsfraktion vom 20.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2019-2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Mehreinnahmen im Haushalt einstellen - hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Fachpersonal für alle Abenteuerspielplätze - Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Planung und Vorbereitung der Errichtung einer Modellgesamtschule - Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Schuldnerberatung - Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Beschluss eines Nachtraghaushaltes für 2020 im Bereich der Obdachlosenhilfe - Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planung und Umsetzung eines „Grünen Klassenzimmers“ in Mönchengladbach - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Haushaltsantrag: Städtische Wohnungsbau-Initiative - Antrag der Ratsfraktion Die Linke vom 25.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Planung einer 7. Gesamtschule in Wickrath - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gute Schule durch Schul-Etaterhöhung - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abschaffung Eigenanteile bei Sportplatzsanierungen - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abschaffung Hallennutzungs- und Außensportanlagengebühr - hier: Fraktionsantrag DIE LINKE
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschrei-bung des HSP - hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 27.11.2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2019-2020; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2019/2020
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018
Ergebnis: Kenntnisnahme
Umsetzung Kommunanlinvsestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Holt/ Rönneter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umgestaltung Schulen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnung für die Benutzung des Stadtarchivs Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung für die VHS und Erster Nachtrag zum Tarif der VHS
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulordnung für die Musikschule und Benutzungsordnung Carl-Orff-Saal
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Leistungsvereinbarung über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungssvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Familienhebammen pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Spielplatzentwicklungskonzept
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
AWO- Vertrag mobile Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verstetigung von "KitaPus": Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
24. NT Kanalgebührensatzung und 11. NT Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung von vier eingeschossigen Gebäuden (OGATA) an den Grundschulstandorten Höfgenweg, Nordst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Zentralbibliothek Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Berufskolleg Maria-Lenßen. Brandschutz-, Bausubstanz- und energetische Sanierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Resolutionsantrag - Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenausbaubeiträgen
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
MGMG spendet Haus Erholung Erträge
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Autofreier Sonntag mit fahrscheinlosem ÖPNV in Mönchengladbach
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Umsetzung einer Touristeninformation: Variante D der Vorlage 3363/IX mit Ergänzungen - hier: Fraktionsantrag von DIE LINKE vom 22.11.2018
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfragen von RH Sasserath, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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