Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 24. April 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (68)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 26. Sitzung am 06.03.2024
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 06.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
EDG Holding GmbH: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes und der weiteren MVA-Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 18.04.2024 TV Wirtschaftsflächenstrategie- Begründung: Ablehnung BV Brackel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 22.04.2024 TV-Neubau der Kreuz-Grundschule- ZE Antrag (B'90/Die Grünen) -Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB; hier: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kriterien Sanierung oder Neubau/ Überweisung des AFBL
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.04.2024 TV- Kriterien Sanierung oder Neubau/ Überweisung des AFBL-ZE Antrag (DIE LINKE+)-Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
EURO 2024 - National einheitliche Parkgebühren-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Urban Mining-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.04.2024 + Urban Mining-Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) -Nachtrag-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbindungsweg über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe-Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.04.2024 TV Verbindungsweg über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Königsheide-Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.04.2024 + Verkehrssituation Königsheide-Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwassersysteme-Antrag zur TO (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 17.04.2024 + EU-Projekt „Turn the tables: Towards just, green, and innovative food procurement!” -Nachtrag--
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung-nicht besetzt
Nicht-öffentlichAmt für Stadterneuerung-Gemeinsamer Vorschlag zur TO (CDU und B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.04.2024 TV Amt für Stadterneuerung- Gemeinsame Bitte um Stellungnahme (CDU und B'90/Die Grünen) -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichTätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen - Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Wohnraumversorgung im Amt für Wohnen (FB 64)-Überweisung aus dem RPA-
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichOrdnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund-Überweisung des Rates vom 21.03.2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Nachhaltiges und suffizientes Bauen in den Städten"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stärkung der Informationsstruktur zur Abfallvermeidung und zum Abfallrecycling"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "ÖPNV-Vorrangpolitik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung-Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.04.2024 TV-Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung-ZE Antrag (SPD) - Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilnahme der Stadt Dortmund an der EU-Mission „100 klimaneutrale und intelligente Städte“-Vorschlag zu TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes-nicht besetzt
Nicht-öffentlichÄnderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus -lag bereits vor-
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder -Neue Vorlage-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 BauGB; Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InO 218 - östlich Schnettkerbrücke -, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, IV. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -;hier: I. Kenntnisnahme des geänderten aktuellen städtebaulichen Konzeptes, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: vertagt
Neuer See in Dortmund Wickede-Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.04.2024 TV Neuer See in Dortmund Wickede-ZE Antrag (DIE LINKE+) -Nachtrag
Ergebnis: vertagt
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gelände im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand GmbH (HSP) - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 BauGB zur Prüfung des Bedarfs an einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme-Antrag zur Tagesordnung (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen- nicht besetzt-
Anfragen-nicht besetzt
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:51 Uhr
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