Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Anfragen / Mitteilungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 02.02.2023

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5-Jahres-Plan Radverkehr

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Schülerinnen- und Schüler-Beteiligung im Rahmen des Mobilitätskonzeptes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Straßenendausbau der Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 10 dagegen, 4 Enthaltungen

Flutschadensanierung der Lilienstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtstädtisches Konzept Bewohnerparken

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2023: Beitritt zur parteiübergreifenden Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 13 dagegen, 0 Enthaltungen

Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 7, Flurstück 176 (alt)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen / Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung