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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 22. August 2023 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.06.2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

5

Bau- und Planungsangelegenheiten

5.1

Bauantrag, Kronprinzenstraße 61a - Erweiterung eines hofseitigen, eingeschossigen Wohnhausanbaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bauantrag, Konkordiastraße 20b - Sanierung und Aufstockung eines Wohn- und Atelierhauses und Errichtung einer Garage und Außenaufzug

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bauvoranfrage, Neusser Straße 125 - Wiederaufbau eines Dachgeschosses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Bauvoranfrage, Neusser Straße 125 - Aufstockung eines Hinterhofgebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bauantrag, Reichsstraße 18 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Bauantrag, Weizenmühlenstraße 2 - Neubau eines zweigeschossigen Firmengebäudes mit Werkstatt und Sozialtrakt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Verwaltungsvorlagen und -berichte

6.1

Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2022 (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Benennung von zwei Planstraßen und einem Platz im Neubaugebiet zwischen Kölner Straße / Erkrather Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.4

Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote im Umfeld der Heinrich-Heine-Universität

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arcaden in Unterbilk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschüsse

7.1

Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.3

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: vertagt

7.4

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anfragen

8.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

8.1.1

Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Mobilstation Bachplätzchen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.3

Mobilitätsplätze und Carsharing (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

8.1.4

Ehemalige Minigolfanlage im Ulenbergpark (Anfrage DIE LINKE - Herr Driesch)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.5

Sauberkeit Kirchplatz (Anfrage Herrn Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.6

Universitätsstraße (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Aktuelle Anfragen

8.2.1

Mögliche Mobilitätsstation Gogrevestr./Vlattenstr. (Anfrage BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Sachstand (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.3

Moorenplatz (Anfrage Herr Siegesmund SPD)

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Bezahlbares Wohnen in der Talstraße 76 (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2.5

Friedrichstraße (Anfrage Herr Wolf - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

9

Anträge

9.1

Graffiti- Entfernung an den Außenwänden der VHS (Antrag Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: zurückgestellt

10

Informationsvorlagen

10.1

Freigabe von Parkmöglichkeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aufwertung Quartier Mintropplatz mit der Harkort-, Mintrop-, Scheuren-, Pionier-, Aders- und Luisenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Verkehrliche Anordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.08.2023

Details

Ende
21:30 Uhr

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