Rat der Stadt
Donnerstag, 04. Juli 2019 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (45)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Zahlung eines Zuschusses
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAntrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, FWI und DIE LINKE Hier: Bebauungsplan 245, Planbereich 'Wohnen an der Emscher'
Wahl eines / einer technischen Beigeordneten
Wiederwahl des 1. Beigeordneten
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Castrop-Rauxel zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Castrop-Rauxel - Straßenordnung
Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2018 Vorlage gem. § 18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 14.05.2019
Antrag der Fraktionen B90 Die Grünen, FWI, DIE LINKE und FDP vom 07.06.2019_Haushaltssperre 2019
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2019 - Stand 31.03.2019 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
Entwurf des kommunalen Gesamtabschlusses 2016
Gründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft (ECAS GmbH)
-Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel in der städtischen Entwicklungsgesellschaft (ECAS GmbH)
Haushaltsüberschreitungen 2018
Satzung über die Zulässigkeit von Vorhaben im bebauten Außenbereich (Außenbe-reichssatzung) Nr. 004 nach § 35 Abs. 6 i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB Planbereich „Im Depot“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss
Einrichtung eines Umlegungsausschusses und einer Geschäftsstelle hier: Organisatorische Umsetzung
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, Die Linke, FWI Hier: Energieberatung der Verbraucherzentrale über das Jahr 2020 hinaus sicherstellen
Teilnahme an Sitzungen und Versammlungen des 'Klimabündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder/ Alianza del Clima e.V.', die sich aus der Mitgliedschaft für die Stadt Castrop-Rauxel ergeben.
Antrag der SPD Ratsfraktion; Einsatz von Mülldetektiven im Stadtgebiet
Antrag CDU Fraktion vom 18.06.2019 Ausweitung der Öffnungszeiten am AGR-Hof
Antrag CDU Fraktion vom 18.06.2019 Prüfauftrag kostenfreie Entsorgung am AGR-Hof
Aktionsprogramm 'Klimawandel' - Daten und Faktenübersicht
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hier: Baulückenkataster
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und FWI Hier: Ermittlung von Ausgleichsflächen im Stadtgebiet
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FWI Hier: Gründachstrategie
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hier: CO2-Reduktionsplan
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hier: Pfandbecher für Coffee to go
Resolution der Ratsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2019_Ausrufung des Klimanotstands und der Einleitung sofortiger und ambitionierter Maßnahmen gegen die Klimakrise
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU Fraktion vom 03.07.2019; Klimagerechte Stadtentwicklung in Castrop-Rauxel
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hier: massiver Ausbau der Photovoltaik in Castrop-Rauxel
Ehrengaben für langjährige Ratsmitglieder
Gleichstellungsplan 2019 bis 2023
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen_Barrierefreiheit von Wahllokalen vom 29.05.2019
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2019_Übernahme des ICAN-Städteappels mit der Aufforderung an die Bundesregierung, dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten 'Abkommen zum Verbot von Atomwaffen' beizutreten
Antrag von der Fraktion Die Linke vom 13.06.2019_Ausschussnachbesetzung Jugendhilfeausschuss
Antrag CDU-Fraktion vom 18.06.2019_Ausschussumbesetzung
Maßnahmen aus den Förderprogrammen 'Kommunalinvestitionsförderungsgesetz' und 'Gute Schule 2020'; hier: Änderung der 'Fortgeschriebenen Gesamtmaßnahmenliste KInvFöG II-Programm' sowie Änderung der Arbeitsliste 'Gute Schule 2020'
Zusätzliche Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2019 zur Umsetzung von Maßnahmen aus den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 2 (KInvFöG II) und aus dem Landesprogramm 'Gute Schule 2020' sowie außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen
Antrag FDP-Fraktion vom 01.07.2019; Auschussumbesetzung Kommunalwahlausschuss
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 22:02 Uhr
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