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Rat der Stadt

Donnerstag, 11. Februar 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Vorstellung des Projektes "Emscherkunst 2016" durch Herrn Prof. Dr. Florian Matzner und Frau Dr. Simone Timmerhaus

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushalts- jahr 2016

4

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2015 - Stand 30.09.2015

5

Änderung des Gesellschaftsvertrages der GeWo Gesellschaft für Wohnungs- und Städtebau mbH

6

Rahmenvereinbarung des Landes Nordrhein-Westfalen zur elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

7

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 11.08.511100 - Versorgungsaufwendungen für Beamte; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 54.01/0519.784800 "Sanierung Marktplatz Castrop" (bewirtschaftete Fläche)

9

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2016

10

Antrag DIE LINKE vom 18.01.2016; Einstellung einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters für Aufgaben der Integration von Flüchtlingen

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11, Teilaufhebung Planbereich „Europaplatz“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

12

Bebauungsplan Nr. 228 1. Änderung Planbereich „Bladenhorster Straße/ Schlenkestraße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

13

Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB - Abrundungssatzung - Planbereich: „Hedwig-Kiesekamp-Straße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen b) Entscheidungen über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss

14
15

Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel am Windrad Süd Kapitaleinlage der Stadt Castrop-Rauxel in die Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

16

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.525700 (Erstattungen an sonstige öffentliche Sonderrechnungen) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

17

Genehmigung des Dringlichkeitsentscheid gem. § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW - Änderung des Beschlusses 2015/311 über die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für den Umbau des Pavillons der ehemaligen Grundschule Marienburger Straße zu einer Flüchtlingsunterkunft sowie außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für den Umbau des Hauptgebäudes ehemalige Grundschule Marienburger Straße zu einer Flüchtlingsunterkunft

18

Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

19

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis90 / Die Grünen und FDP vom 27.01.2016 hier: Wohnraum

20

Umbesetzung Jugendhilfeausschuss nach Neuwahl des Kinder-und Jugendparlaments

21

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 11.14.523144 (Sanierung Kälteversorgung/ Lüftungstechnik Stadt- und Europahalle)

22

Anfragen der Ratsmitglieder

23

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
18:40 Uhr

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