Rat
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (34)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Strategie zur langfristigen Sicherung der Wasserversorgung in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7Herr Brüx bedankt sich bei Herrn Brück von Oertzen und verabschiedet ihn.
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Finanzierung der Betreuung an den Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beantragung einer Förderung aufgrund der Kommunalrichtlinie 4.1.2 Implementierung und Erweiterung eines Energiemanagements
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2024
Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neukalkulation der Schmutzwasser- und Regenwasserbeseitigungsgebühren für die Jahre 2021 und 2022
Ergebnis: Stimmen dafür:31Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2021
Ergebnis: Stimmen dafür:32Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenbedarfsberechnung 2024 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührensatzung Standesamt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:7Stimmenthaltungen:0
Vergabeordnung der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Unterrichtung über das Ergebnis der Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses über den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung (GO NW)
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:7Stimmenthaltungen:0
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Krankenhausinvestitionsumlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz